Quelle: „X“

Björn Höcke jammert auf hohem Niveau, ersichtlich auf  der Plattform „X“ über die ganzen Demos gegen die AfD.

Seine Strategie „Wir sind das Volk“ geht nicht auf, denn dass Volk von dem die AfD ständig redet, wird gerade sichtbar und ist gegen die AfD.

Ein AfD-Verbot wird gefordert und Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat werden von den demokratischen Menschen in Deutschland in die Pflicht genommen.

Jetzt wird es interessant, ob die zuvor genannten Instanzen ihrer Pflicht nachkommen.

Und genau jetzt, und das war vorauszusehen, verfällt die AfD öffentlich dem Rechtsextremismus, der Demokratiefeindlichkeit und wird von den Bürgerinnen und Bürger dieses Landes richtigerweise als Feind der Demokratie mit dem Rücken zur Wand präsentiert.

Wenn die AfD wie sie selbst behauptet demokratisch wäre, dann würden sie demokratisch handeln und nicht die Versammlungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger penetrieren.

Allein die Tatsache, dass kurz nach bekanntwerden der Demonstration in Hamburg auf dem Rathausmarkt, spontan eine Fraktionssitzung der AfD einberufen wurde, zeigt wie man mit den Grundrechten der Bürger seitens der AfD verfährt.

Das war pure Absicht der AfD, denn laut Gesetz muss dann die Demonstration verlegt oder schlimmstenfalls untersagt werden.

Das hat in diesem Fall nicht so funktioniert wie es sich die Hamburger AfD vorstellte.

Und weil auch die Stadt Hamburg das erkannte, hat sie den Kundgebungsort zwar verlegt, aber die Kundgebung nicht untersagt.

Das nachfolgende Bild sagt mehr als 1000 Worte.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

diese Demonstrationen dürfen jetzt nicht nachlassen.

Lasst uns einen bundesweiten Tag festlegen an dem wir alle auf die Straße gehen. Selbstverständlich sollte man dennoch an  den übrigen Wochentagen auch Protest gegen die AfD ausdrücken.

Die AfD sollte eines immer im Hinterkopf haben, sie sollte sich niemals mit der Demokratie anlegen, dem ist die AfD nicht ansatzweise gewachsen.

Und vergesst bitte nicht, wir betreiben die einzige und momentan größte Petition, die ein AfD-Verbot fordert. Wir stehen mit dem einzigen Bundestagsabgeordneten, der genug Rückgrat hat ein Verbotsverfahren gegen die AfD im Bundestag zu beantragen, im Kontakt.

Diesen Kontakt pflegen wir seit 2022.(nachweislich)

Mitzeichnen könnt ihr hier: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Eine vorab Prüfung ob ein Verbot möglich ist, ist überflüssig und kostet Zeit.

Eine Prüfung  ist überflüssig, denn sie ist festes Bestandteil des Verbotsverfahrens.

 

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