Wir haben uns intensiv mit dem Verhalten demokratischer Parteien bezüglich der Verteidigung der Demokratie beschäftigt.
Dabei fiel unser Augenmerk auf den tatsächlichen Einsatz für die Demokratie, aber auch auf die Historie einer demokratischen Partei.

Wir stellten dabei fest, dass keine andere Partei historisch betrachtet die Fahne für die Demokratie so hoch hält wie die SPD. Aber wie schaut das in der Realität aus?

Das Zentrum für politische Schönheit (ZpS) hat mit drei Aktionen, verpackt in einer, einen Cube vor dem Kanzleramt, einer Webseite und darin enthalten ein Video, etwas aufschreckendes durchgeführt.

Und ganz ehrlich, so ein Aufschrecken ist notwendig um die Politik, aber auch die ganzen schon in Weihnachtsgewichtel verfallenen  Bürger, endlich mal vom Sofa hochzubekommen.

Ich bin ja ein Feind von diesen Deepfakenummern, weil das eine Methode derer ist, die damit eigentlich bekämpft werden sollen,  in diesem Fall die AfD.

Dennoch fand ich es gut.

Und ja es gibt schon wieder gespaltene Meinungen zu der Aktion, aber wenn wir mal ehrlich sind, dann sind die Worte des Deepfake-Olaf doch genau die, die von ihm erwartet werden.

Aber Olaf Scholz, und nahezu sämtliche Bundestagsabgeordnete der SPD, FDP und Grünen, und das wiederhole ich inzwischen regelmäßig seit längerer Zeit, zeigen sich rückgratlos was ein AfD Verbot angeht.
Es werden immer wieder die Ausreden mit der NPD und das doch die Hürden fast unendlich hoch sind benutzt um sich aus der Verantwortung zu ziehen.

Blättern wir mal 90 Jahre zurück und blicken dort auf die damalige SPD und ihre Handlungen. Dazu ein Text von Rolf Mützenich, welcher das Vorwort einer Publikation der SPD Fraktion ist. In dieser Publikation geht es um Otto Wels, und sie trägt den Titel „Mut zur Verpflichtung“.

Hervorheben möchte ich aus dem Vorwort von Herrn Mützenich folgendes: 
„Für Demokraten darf und kann es keinerlei Zusammenarbeit mit dem Feinden der Demokratie geben!“

Das widerspricht allerdings schon der Realität, denn in einigen Ortsverbänden/ Gemeindeverbänden/ Kreisverbänden ist die Zusammenarbeit mit der AfD schon nachweislich gängige Praxis geworden.
Liebe SPD, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

Wer die gesamte Publikation lesen möchte, kann das hier:

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web-a5-otto-wels-mut-und-verpflichtung-2023.pdf

Andrea Nahles sagt in dieser Publikation folgendes:
„Die Rede von Otto Wels ragt aus der Geschichte des Kampfes um Demokratie heraus.
Sie ist Auftrag, bis heute, Freiheit und Demokratie gegen diejenigen zu verteidigen, die sie aushöhlen oder bekämpfen wollen“.

Aber es nützt nichts, wenn man erkennt das die Rede herausragt, Frau Nahles. Man muss schon für den Erhalt dieser Grundwerte etwas machen, dabei ist es nicht verboten noch besser zu sein als Otto Wels.

Bundespräsident Dr.Frank-Walter Steinmeier sagt:
„Aber vielleicht bin ich nicht der einzige, dem in den letzten Jahren wieder bewusster geworden ist, dass die parlamentarische Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist; keine auf ewig garantierte Sofaecke, in der wir uns gemütlich einrichten“.

Die Worte von Herrn Steinmeier in allen Ehren, aber wer in der Politik tätig ist sollte nichtmal daran denken sich auf einer gemütlichen Sofaecke auszuruhen.

Eine Demokratie muss ständig auf ihre Festigkeit geprüft werden, sie muss man Pflegen wie seltenes Edelmetall. Leider sehe ich momentan eine vernachlässigte Demokratie die den Hauch von rostigen Altmetall aufweist.

Innerhalb dieser Publikation finden sich noch reichlich anderer Aussagen, die verglichen mit den Handlungen der SPD heutzutage, nicht ansatzweise zutreffend sind.

So zum Beispiel Dr. Hans-Jochen Vogel, der 2008 folgendes sagte: „Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, der wird blind für die Gegenwart“.

Auch sind dort die Worte zu lesen: „Wer wegsieht oder nur die Achseln zuckt, schwächt die Demokratie“.

Und auch vor 90 Jahren waren die Lieblingsvokabeln der Nazis gegenüber ihren politischen Gegnern, Worte wie: „Ausmerzen und ausrotten“. Ja, das damalige Vokabular der Nazis, ist das heutige der AfD.

Heute haben wir es eben mit der AfD zu tun, und obwohl starke Parallelen zu den Vorgehensweisen der Nazis vor etwas mehr als 90 Jahren offensichtlich sind, sind unsere SPD Politikerinnen und Politiker nicht ansatzweise so mutig, wie die 94 Sozialdemokraten die vor 90 Jahren Rückgrat bewiesen haben.
Denn diese 94 Menschen haben am Ende gezeigt, dass sie mit einem scharfen Weitblick die politische Situation betrachtet haben.
Das war auch nicht mit der Kristallkugel gemacht worden, nein mit Verstand und Voraussicht.

An dem Punkt, möchte ich erneut an die SPD Politikerinnen und Politiker appellieren, sich ganz schnell bewusst zu werden, was sie mit ihrem wegsehen und nicht handeln verursachen. Sie handeln auch entgegen dem, was in der Publikation auf 59 Seiten beschrieben wird, obwohl sie es in ihren eigenen Beiträgen und Statements anders darstellen.

Und blicke ich einmal auf die Antworten unserer Mail-Aktion (Anschreiben der Bundestagsabgeordneten (m/w/d)), so sind wenn man ehrlich ist,  sind Ängste des Scheiterns eines Verbotsverfahrens der Hauptgrund ein solches Verfahren nicht zu unterstützen.

Das liebe Genossinnen und Genossen, entspricht nicht dem was Otto Wels euch mit auf den Weg gab.
Jeden Tag sehe ich, das die 94 Demokratenunter den Umständen von vor 90 Jahren einer Lebensgefahr ausgesetzt waren, eine Lebensgefahr die Dr. Frank-Walter Steinmeier in der heutigen Situation ausschließt. Aber ist das wirklich so wie Steinmeier sagt?

Nein, wissen wir doch längst dass aus den Worten der AfD ganz schnell Taten folgen können. Das beste Beispiel ist Walter Lübcke, aber auch Taten wie in Halle oder Hanau sind das Erzeugnis von AfD Worten.

Und dann sind wir wieder beim fehlendem Rückgrat.

Wenn ihr Rückgrat zeigen wollt, statt einfach nur wegzusehen oder zuzusehen, dann unterschreibt hier:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Hinweis: Es tut nicht weh den Beitrag zu teilen!

In diesem Sinne…

Good Night and good Luck

-Uwe Schulze-

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