Immer mehr Menschen sorgen sich darum, dass extremistische Kräfte unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. Eine dieser Kräfte ist die AfD, sie setzt die Demokratie unter Druck. Wir wollen wissen, wie du das siehst: 👉 Soll der Staat konsequenter handeln? 👉 Ist ein Verbot der AfD eine wirksame Antwort? 👉 Und wärst du bereit, dich dafür einzusetzen? […]
WeiterlesenSchlagwort: Spiegel-Online
Politik auf dem Rückzug – Wie Deutschland und Polen den Rechten den Weg bereiten
Während Demokratinnen und Demokraten in Europa um Zusammenhalt und Menschenrechte kämpfen, kapitulieren manche Regierungen bereits leise – vor allem in Deutschland und Polen. Die Reaktionen auf rechtsextreme Provokationen beider Länder zeigen, wie Demokratien gefährlich auf dem Rückzug sind. Dabei ist eines klar Jedes politische Nachgeben ist ein Sieg für die Demokratiefeinde. 1. Polen: Die Rechten […]
WeiterlesenKann man den Rechtsextremismus in Deutschland verbieten?
AfDexit gönnt sich den Luxus, trotz unseres Ziels eines AfD-Verbots, die Dinge stets neutral und differenziert zu betrachten. Daher möchten wir heute eine zentrale Frage beleuchten, die uns – nachvollziehbarerweise aus einer tiefen Wut heraus – von vielen Menschen zugetragen wurde: Kann man den Rechtsextremismus in Deutschland verbieten? Wir verstehen diese Frage gut, schließlich geht […]
WeiterlesenAfD-Verbot: Kein Tabu, sondern Verfassungsauftrag
Das Team AfDexit stellt immer wieder fest, dass noch immer viele Menschen den Unterschied zwischen „fordern“ und „prüfen“ nicht kennen – und auch nicht genau wissen, welche Zuständigkeiten Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat bei einem Parteiverbotsverfahren haben. Einige sehen das auch als Tabu an. Dieses Unwissen führt nicht nur zu Missverständnissen, sondern behindert auch gezielten politischen […]
WeiterlesenOffener Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier
Die gestrige Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 8. Mai 2025 war in vielerlei Hinsicht bewegend und enthielt viele richtige und wichtige Aussagen. Dennoch ist uns ein gravierender Fehler aufgefallen, der in der Ansprache keinerlei Beachtung fand. Angesichts der Dringlichkeit dieses Themas, das aus unserer Sicht nicht länger ignoriert werden darf, haben wir uns entschlossen, […]
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