AfD-Verbot - Jetzt!

Keine Angst - https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Unsere Meinung: Der bequeme Applaus für „Keine Angst“ – und das Schweigen gegenüber AfDexit

Wir haben uns folgendes gefragt Wer ist eigentlich dieser „Danger Dan“ und was soll uns „Keine Angst“ sagen? Und warum wird er derzeit mit einer solchen Wucht durch die sozialen Netzwerke getragen? Betrachtet man die Begeisterung, könnte man meinen, hier sei eine historische Entdeckung gelungen: Ein Musiker erklärt der Zivilgesellschaft, dass sie dem Rechtsextremismus nicht einfach beim Wachsen zusehen sollte, und plötzlich wird diese Botschaft behandelt, als hätte jemand gerade die Schwerkraft oder das Feuer Weiterlesen

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Späte Einsicht oder politisches Kalkül? Was das CDU-Papier zur AfD wirklich zeigt

Mit dem 12-seitigen Argumentationspapier „Abstieg für Deutschland“ legt die CDU erstmals in gebündelter Form dar, warum sie die AfD politisch ablehnt. Die Inhalte sind deutlich: Kritik an demokratiefeindlichen Tendenzen, Warnungen vor wirtschaftlichen Schäden, Hinweise auf rechtsextreme Strukturen sowie eine klare Abgrenzung in gesellschaftlichen Fragen. Doch bei genauer Betrachtung stellt sich weniger die Frage, was die CDU sagt, sondern warum sie es gerade jetzt sagt und was sie daraus nicht ableitet. Denn eines fällt sofort auf: Weiterlesen

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Immer noch überzeugt davon, dass man die AfD „inhaltlich stellen“ kann?

Wenn nein, müsst ihr eigentlich nicht weiterlesen. Dann habt ihr zumindest verstanden, was ein kleiner, realistisch denkender Teil der Zivilgesellschaft seit Jahren begreift. Wenn ja — dann wird es Zeit, endlich der Realität ins Gesicht zu schauen. Seit fast zwölf Jahren hören wir denselben politischen Kindergarten-Satz: „Man müsse die AfD inhaltlich stellen.“ Nur hat bis heute niemand erklärt, in welchem Jahrzehnt das passieren soll. Oder in welchem Jahrhundert. Denn die Realität sieht anders aus: Man Weiterlesen

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Wichtige Mitteilung zum Stand der Initiative für ein AfD‑Verbotsverfahren

In der zweiten Märzhälfte haben wir eine Umfrage zum AfD‑Verbot durchgeführt. Die Auswertung liegt nun vor. Ziel war es, belastbare Hinweise zu erhalten, wo wir kommunikativ oder organisatorisch nachsteuern müssen, um mehr Menschen zur Unterzeichnung der Petition zu bewegen – und damit politischen Druck aufzubauen, der Bundesregierung oder Bundestag veranlasst, unverzüglich einen Antrag auf verfassungsgerichtliche Prüfung einzureichen. Parallel dazu liefert die Bundespolitik nahezu täglich neue Steilvorlagen, die extremistischen Kräften zusätzlichen Auftrieb geben. Ein funktionierendes demokratisches Weiterlesen

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Die demokratischen Parteien in Deutschland – eine systemische Selbstunterminierung

AfDexit beobachtet die politische Entwicklung in Deutschland mit stark wachsender, substanziell begründeter Sorge. Diese Sorge speist sich nicht aus kurzfristigen Stimmungen oder einzelnen politischen Fehlentscheidungen, sondern aus einem strukturellen Muster. Die etablierten, demokratischen Parteien erzeugen durch ihr eigenes Handeln fortlaufend politische Anschlussfähigkeit für die AfD – und zwar in einem Ausmaß, das nicht mehr als bloßer Kollateralschaden eingeordnet werden kann. Die These ist hart, aber sie ist analytisch kaum noch zu umgehen. Teile der demokratischen Weiterlesen

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