1

AfD https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Die AfD gewinnt Macht – und wir veranstalten die nächste Demo?

AfDexit steht ohne Wenn und Aber gegen die AfD! Wir suchen kein „gesundes Mittelmaß“. Wir wollen die AfD nicht „ein bisschen“ bekämpfen. Wir wollen auch keine Zusammenarbeit, keine Normalisierung und keine politische Gewöhnung an eine Partei, deren Landesverband Sachsen-Anhalt seit 2023 vom dortigen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wird. Diese Einstufung wurde auch im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes bestätigt. (MI Sachsen-Anhalt) Wir sind gegen die AfD. Punkt. Und gerade deshalb müssen wir uns mit Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 4 Stunden

AfD-Verbot

Martin Sellners „Institut für Remigration“: Warum darf ein Rechtsextremist in Deutschland eine solche Gesellschaft gründen?

Man kann sich über die Sammelaktion von Martin Sellners „Institut für Remigration“ echauffieren, und das zu Recht. Doch bei aller Empörung sollte man eine viel grundlegendere Frage nicht aus den Augen verlieren: Wie kann ein vom Verfassungsschutz dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordneter Akteur in Deutschland überhaupt ein solches Institut gründen? Denn genau diese Frage wird nicht gestellt. Sellner konnte seine Gesellschaft in Deutschland gründen, weil unser Rechtssystem politische Betätigung nicht allein deshalb verbietet, weil eine Person dem Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Wochen

AfD-Verbot

Der Druck ist da – warum wird er nicht maximal genutzt?

Die AfD wird stärker. Und während die politische Debatte darüber immer wieder neue Schlagzeilen produziert, stellt sich eine viel unbequemere Frage: Warum führt der seit Jahren sichtbare gesellschaftliche Widerstand gegen die AfD nicht zu entsprechendem politischen Handeln? Genau hier liegt für AfDexit das tatsächliche Problem. Denn wir kritisieren nicht nur die Politik. Wir kritisieren ebenso eine Zivilgesellschaft, die ihren eigenen politischen Druck nicht annähernd ausschöpft. Die Politik kann sich nicht darauf berufen, nichts zu wissen Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Wochen

AfD-Verbot

AfD-Verbotsverfahren: Das gefährliche Blendwerk mit dem Wort „Prüfen“

AfD-Verbotsverfahren Vorab ein möglicher und wichtiger Hinweis: Mit dem nachfolgenden Beitrag, den wir aktuell für sehr wichtig halten, reagieren wir auf die vielen Kommentare und Zuschriften zu unserem letzten Beitrag. Denn offensichtlich wird erst jetzt bei sehr vielen deutlich, dass viele nicht wissen, wie ein Antragsverfahren verläuft und was seitens der Politik seit Jahren erklärt, aber leider auch von Organisationen, Vereinen und Initiativen selten bis nie hinterfragt wurde. Prüfen ist nicht beantragen Offenbar sind viele Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Wochen

AfD-Verbot

Eine satirische Geschichte Teil 1 – Das große demokratische Feuerlöschseminar

Es war einmal eine Demokratie … oder das große Feuerlöschseminar Sie lebte in einem schönen Land, hatte ein Grundgesetz, freie Wahlen und ziemlich viele Menschen, die regelmäßig erklärten, wie wichtig die Demokratie sei. Und weil die Demokratie inzwischen etwas in die Jahre gekommen war, gab es überall Vereine, Initiativen, Bündnisse, Arbeitskreise, Aktionsbündnisse, Demokratieprojekte, Kampagnen und natürlich jede Menge Menschen mit einem ausgesprochen demokratischen Instagram / Facebook-Account. Alle waren sich einig: So kann und darf es Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Wochen