Viele Menschen spüren, dass sich das gesellschaftliche Klima zur AfD verändert. Themen wie Ausgrenzung, Vereinfachung komplexer Probleme und die Normalisierung radikaler Positionen tauchen wieder häufiger auf. Historisch betrachtet waren solche Phasen oft dadurch geprägt, dass demokratische Kräfte zu spät oder zu zögerlich reagierten. Zeitzeugenberichte und historische Forschung zeigen, dass autoritäre Bewegungen besonders dann an Einfluss […]
Weiterlesen
Demokratie im Visier: Wie die AfD das Parlament missbraucht, um Zivilgesellschaft einzuschüchtern – und warum der Widerstand stärker werden muss
Die Strategie der AfD wirkt auf den ersten Blick wie klassisches Oppositionshandwerk. Parlamentarische Anfragen stellen, politische Gegner kritisieren, Debatten provozieren. Doch wer genauer hinschaut, erkennt ein Muster, das weit über normale parlamentarische Kontrolle hinausgeht. Was sich aktuell in Baden-Württemberg rund um zivilgesellschaftliche Initiativen und demokratische Kandidierende abspielt, ist ein Lehrstück darüber, wie demokratische Institutionen von […]
Weiterlesen
Demokratische Verantwortung ist keine Option – sie ist Verfassungsauftrag in Bezug auf die AfD
Stichworte: Kurt Krieger – Höffner – Möbel Kraft – AfD Die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der AfD ist längst keine gewöhnliche parteipolitische Debatte mehr. Es geht um Grundfragen unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. Teile der AfD werden durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft oder beobachtet. Das ist kein politischer Vorwurf, sondern eine behördliche Bewertung mit […]
Weiterlesen
Was die AfD aus einer Gerichtsentscheidung macht – und was sie tatsächlich bedeutet
Bezüglich des Kölner Gerichtsbeschlusses zur Einstufung der AfD haben wir uns in den sozialen Netzwerken umgesehen. Dabei ist uns aufgefallen, dass viele nicht genau wissen, was dieser Beschluss eigentlich inhaltlich bedeutet. Deshalb haben wir uns zusammengesetzt und die Details einmal sauber für euch aufgeschlüsselt. Die AfD erklärt in einer aktuellen Stellungnahme, ein Verwaltungsgericht habe festgestellt, […]
Weiterlesen
Die „Verwandtenaffäre“ der AfD – Vetternwirtschaft, politische Glaubwürdigkeit und die Systemfrage
Aktuell erfährt die Debatte um die Beschäftigungsverhältnisse innerhalb der AfD (sogenannte „Verwandtenaffäre“) eine intensive mediale Aufmerksamkeit. AfDexit hat diese Thematik einer eingehenden, sachlichen und betont neutralen Analyse unterzogen, ohne dabei den notwendigen kritischen Blick zu vernachlässigen. Vorab ist festzuhalten: Der folgende Artikel dient keinesfalls der Legitimierung der Parteistrukturen oder einer einseitigen Parteinahme zugunsten der AfD. […]
Weiterlesen