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Institut für Remigration https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Martin Sellners „Institut für Remigration“: Warum darf ein Rechtsextremist in Deutschland eine solche Gesellschaft gründen?

Man kann sich über die Sammelaktion von Martin Sellners „Institut für Remigration“ echauffieren, und das zu Recht. Doch bei aller Empörung sollte man eine viel grundlegendere Frage nicht aus den Augen verlieren: Wie kann ein vom Verfassungsschutz dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordneter Akteur in Deutschland überhaupt ein solches Institut gründen? Denn genau diese Frage wird nicht gestellt. Sellner konnte seine Gesellschaft in Deutschland gründen, weil unser Rechtssystem politische Betätigung nicht allein deshalb verbietet, weil eine Person dem Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 15 Stunden

AfD-Verbot

Der Druck ist da – warum wird er nicht maximal genutzt?

Die AfD wird stärker. Und während die politische Debatte darüber immer wieder neue Schlagzeilen produziert, stellt sich eine viel unbequemere Frage: Warum führt der seit Jahren sichtbare gesellschaftliche Widerstand gegen die AfD nicht zu entsprechendem politischen Handeln? Genau hier liegt für AfDexit das tatsächliche Problem. Denn wir kritisieren nicht nur die Politik. Wir kritisieren ebenso eine Zivilgesellschaft, die ihren eigenen politischen Druck nicht annähernd ausschöpft. Die Politik kann sich nicht darauf berufen, nichts zu wissen Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Tagen

AfD-Verbot

AfD-Verbotsverfahren: Das gefährliche Blendwerk mit dem Wort „Prüfen“

AfD-Verbotsverfahren Vorab ein möglicher und wichtiger Hinweis: Mit dem nachfolgenden Beitrag, den wir aktuell für sehr wichtig halten, reagieren wir auf die vielen Kommentare und Zuschriften zu unserem letzten Beitrag. Denn offensichtlich wird erst jetzt bei sehr vielen deutlich, dass viele nicht wissen, wie ein Antragsverfahren verläuft und was seitens der Politik seit Jahren erklärt, aber leider auch von Organisationen, Vereinen und Initiativen selten bis nie hinterfragt wurde. Prüfen ist nicht beantragen Offenbar sind viele Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 4 Tagen

AfD-Verbot

Eine satirische Geschichte Teil 1 – Das große demokratische Feuerlöschseminar

Es war einmal eine Demokratie … oder das große Feuerlöschseminar Sie lebte in einem schönen Land, hatte ein Grundgesetz, freie Wahlen und ziemlich viele Menschen, die regelmäßig erklärten, wie wichtig die Demokratie sei. Und weil die Demokratie inzwischen etwas in die Jahre gekommen war, gab es überall Vereine, Initiativen, Bündnisse, Arbeitskreise, Aktionsbündnisse, Demokratieprojekte, Kampagnen und natürlich jede Menge Menschen mit einem ausgesprochen demokratischen Instagram / Facebook-Account. Alle waren sich einig: So kann und darf es Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Woche

AfD-Verbot

Es reicht nicht mehr, nur gegen die AfD zu demonstrieren

Nach dem Wahldesaster in Sachsen-Anhalt ist eines noch einmal sehr deutlich geworden. Der bisherige Umgang mit der AfD reicht offensichtlich nicht mehr aus Natürlich sind Demonstrationen gegen Rechtsextremismus wichtig. Natürlich ist es richtig, Haltung zu zeigen und deutlich zu machen, dass eine demokratische Gesellschaft nicht schweigend zusieht, wenn eine rechtsextremistische Partei immer stärker wird. Aber irgendwann muss aus Haltung auch politisches Handeln werden. Und genau da liegt unser Problem. Inzwischen gehen wieder Zehntausende Menschen auf Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Wochen