Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen atmen viele auf: Die AfD konnte dort kaum punkten, sie gewann keine Stichwahlen und spielte keine große Rolle. Manche feiern das bereits als Sieg über die Rechtsextremen. Doch diese Euphorie ist trügerisch – und gefährlich. Denn wer genauer hinsieht, erkennt Die AfD hat NRW längst abgeschrieben. Schon Monate vor der […]
WeiterlesenKategorie: Einschüchterung
Was bedeutet das Neutralitätsgebot bei einem Parteiverbotsantrag?
Viele Missverständnisse in der aktuellen Debatte Und genau darauf reagieren wir, denn uns werden inzwischen Argumente entgegengebracht, warum man kein AfD Parteiverbotsantrag eingeleitet, und warum man es nicht unterstützt, egal ob von Politik oder von Zivilgesellschaft. Um dem entgegen zu wirken, haben wir diesen Beitrag erstellt, denn dieser Beitrag soll aufklären, wo der Denkfehler ist. […]
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AfD: Gesichert rechtsextrem, gefährlich bewaffnet – sofort verbieten!
Wer gestern unseren Beitrag gelesen hat, wie die AfD den Mord in den USA zynisch ausschlachtet, sollte sich nun diesen Artikel genau ansehen. Er zeigt, wie brandgefährlich diese Strategie auch für Deutschland ist – und wie skrupellos die AfD bereit ist, jedes noch so tragische Ereignis für ihre Zwecke zu missbrauchen. Hier nochmal der Beitrag: […]
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AfD instrumentalisiert Mord in den USA – weil ihr in Deutschland die Themen ausgehen
Die Reaktionen der AfD-Spitze auf den Mord am rechtsnationalen US-Aktivisten Charlie Kirk zeigen einmal mehr, wie schamlos die Partei internationale Ereignisse ausschlachtet, um ihre eigene politische Agenda zu befeuern. Während in den USA die Ermittlungen noch liefen und kein Motiv bekannt war, inszenierte sich Alice Weidel bereits als Verteidigerin einer angeblich bedrohten „Meinungsfreiheit“ – und […]
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Die AfD zerreißt die Demokratie – Politik und Zivilgesellschaft schauen zu!
Seit über einem Jahrzehnt erleben wir in Deutschland, wie die AfD wächst, wie sie ihre Strukturen ausbaut, wie sie demokratische Institutionen verächtlich macht – und wie die sogenannten „demokratischen Parteien“ tatenlos zusehen. Noch schlimmer Sie rechtfertigen ihre Untätigkeit mit immer denselben Phrasen, die längst zu inhaltsleeren Mantras verkommen sind. „Ein Verbot würde die AfD nur […]
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