Wir reagieren bekanntlich nicht sofort auf Schlagzeilen wenn es um Politik bzw. um die AfD geht, denn wir prüfen und analysieren zuerst. Im Fall der Abschiebetickets ist es wie mit den Abschiebehelfern, hier muss man erstmal komplett ausloten wie die juristische Seite aussieht. Denn, wenn wir eines inzwischen gelernt haben, dann ist bei den meisten […]
WeiterlesenSchlagwort: AfD Verbot
Zusammenhalt statt Chaos: Jetzt gemeinsam handeln!
Mit diesem Beitrag, der auch ein Update zu unserer Petition beinhaltet, knüpfen wir an den Beitrag von gestern an. Allerdings möchten wir an dieser Stelle eine Kritik äußern, die im Update nicht so deutlich formuliert wurde: Es enttäuscht uns zutiefst, dass der Hinweis auf Nazi-Chiffren heruntergespielt wird – nur weil man selbst nicht in der […]
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AfD präsentiert auf ihrem Parteitag in Riesa, die 88
Wer den Newsletter von Prof. Dr. Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) abonniert hat, der hat heute ein ganz besonderes Exemplar zu gesendet bekommen. Heribert Prantl spricht genau das an, was wir seit Wochen, Monaten Und Jahren versuchen, der Politik und den Gegnern der AfD klarzumachen. Den Newsletter Text von Heribert Prantl werden wir unter unserem Beitrag […]
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Wie soziale Netzwerke europäische Gesetze umgehen – und die Politik dabei versagt
Seit 2021 beschäftigen wir uns intensiv mit dieser brisanten Thematik. Nach eingehender Beobachtung halten wir es für angebracht, hierzu unsere Position zu äußern. Vorweg sei gesagt: Selbstverständlich widmen wir uns auch anderen Themen als der AfD. Derzeit erleben wir in den sozialen Netzwerken eine auffällige Dynamik, insbesondere im Zusammenhang mit der Moderationspolitik großer Plattformen wie […]
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Offener Brief des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV)
Verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl 2025 Mit Freude haben wir festgestellt, dass der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) im Kern das anspricht, was wir bereits seit 2019 betonen. Auch im Jahr 2025 fühlen wir uns in unseren Positionen bestätigt, da wir seit jeher darauf hinweisen, dass Gutachten des Verfassungsschutzes nicht zwingend erforderlich sind, um die […]
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