Am 30. April 2025 veröffentlichten wir einen äußerst kritischen Beitrag zur Überwachungssoftware Palantir – sowohl auf unserer Website als auch in den sozialen Medien. Darin warnten wir bereits damals vor der massiven Gefahr, die von dieser Technologie ausgeht – insbesondere im Kontext eines möglichen Zugriffs durch rechtsextreme Parteien wie die AfD. Beitrag vom 30.04.2025 Palantir, […]
WeiterlesenSchlagwort: Bündnis90- Die Grünen
Welche Ministerpräsident:innen ein Verbot befürworten – und was es für Gegner der AfD bedeutet
Seit die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, gewinnt die Debatte um ein mögliches Parteiverbot an politischem und gesellschaftlichem Gewicht. Doch während viele Bürger:innen ein Verbot der AfD fordern, zeigen sich die politischen Entscheidungsträger uneins. Besonders relevant ist dabei die Haltung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder – denn auch sie […]
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Analyse des Strategiepapiers der AfD
Wir haben uns inhaltlich und analytisch einmal mit dem im Juli 2025 von der AfD erstellten „Strategiepapier“ befasst. Ja, wir haben das Papier. Wenn man sich durch dieses Papier durchgearbeitet hat, dann stellt sich immer mehr die Frage: Warum sind Politik, Vereine, Organisationen, Initiativen und die Zivilgesellschaft so zurückhaltend, fasst schon ängstlich, was die Unterstützung […]
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Analyse zum Umgang mit einem möglichen AfD-Verbot
Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage ein Verbot der AfD ab. Diese Ablehnung scheint sich zunehmend zu verfestigen – hier spiegelt sie den politischen Kurs wider, der längst in den etablierten Parteien erkennbar ist. 52 % sprechen sich gegen ein Verbot aus, nur 27 % dafür. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des […]
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Kritik an der Plattform Change.org? – Warum unsere Petition trotzdem auf Change.org läuft
Seit dem Start unserer Petition (19.10.2029) „Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GG“ auf Change.org, erreichen uns aktuell wieder kritische Stimmen. Wir nennen es das „Sommerloch“. Der Vorwurf: Change.org habe in der Vergangenheit (insbesondere 2016) datenschutzrechtlich problematische Praktiken verfolgt – und deshalb sei es heute nicht vertretbar, dort eine politisch […]
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