Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat es offiziell gemacht: Die AfD wird auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistische Partei eingestuft. Das ist kein vages Signal, kein unbelegter Verdacht – es ist das Ergebnis intensiver und jahrelanger Prüfung durch den Inlandsgeheimdienst. Die Partei vertritt ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Sie will bestimmte […]
WeiterlesenSchlagwort: Bundesregierung
Gemeinsam laut werden – Jetzt unseren offenen Brief unterschreiben!
Die Möglichkeit zum Unterschreiben ist beendet Am 25.04.2025 haben wir angekündigt, einen offenen Brief an die CDU, CSU, SPD und weitere demokratische Parteien zu senden. Jetzt ist der Moment gekommen: Eure Unterstützung ist gefragt! Unser Brief richtet sich an alle, die ein klares Zeichen für Demokratie und gegen rechte Umtriebe setzen wollen. Lest den […]
WeiterlesenDie bundesweiten „Gemeinsam für Deutschland“-Demonstrationen am 26. April 2025
Ein ernstes Warnsignal für die demokratische Gesellschaft Am 26. April 2025 kam es in zahlreichen deutschen Städten gleichzeitig zu Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“. Organisiert wurde die Bewegung nicht von einer einzelnen bekannten Partei, sondern von einer Vielzahl lose verbundener rechtsextremer, verschwörungsideologischer und AfD-naher Gruppen. Das Auftreten dieser Bewegung verdient eine genauere Betrachtung […]
WeiterlesenWie und warum die demokratische Mitte das Vertrauen der Bürger verspielt
In Deutschland brodelt es. Nicht laut, nicht schrill – aber tief. Immer mehr Menschen spüren: Die Politik, wie sie derzeit gemacht wird, entfernt sich nicht nur von ihren Bedürfnissen, sondern auch von den Grundprinzipien einer lebendigen Demokratie. Es geht nicht mehr um einzelne Entscheidungen. Es geht um ein strukturelles Versagen: Ein Bruch zwischen Bürger und […]
WeiterlesenExakt, die AfD ist nicht Opfer, sondern Täter
In den letzten Tagen fällt zunehmend auf, dass viele Medien ihre Schlagzeilen auf die Frage konzentrieren, wie mit der AfD umzugehen sei – ob man mit ihr zusammenarbeitet, sie einbindet oder sich von ihr abgrenzt. Diese Art der Diskussion ist nicht nur fatal, sondern brandgefährlich. Inhaltlich wird dabei ein Narrativ gestützt, das die AfD bewusst […]
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