Im Interview mit MDR AKTUELL spricht Friedrich Merz über die AfD, die Demokratie und die Zukunft der CDU – und kündigt eine neue Strategie an. Merz will die AfD nicht länger ignorieren, sondern sich mal wieder „inhaltlich stärker auseinandersetzen“. Anmerkung von AfDexit: Das ist etwas, was in der Geschichte der AfD noch nie funktioniert hat. […]
WeiterlesenSchlagwort: Faschisten
Parteiverbotgantrag beim Bundesrat per Petition?
Eine sehr gute und komplexe Frage im Rahmen eines Parteiverbotgantrag in Verbindung mit einer Petition erreichte uns. Wir erklären das hier mal Schritt für Schritt: 1. Die Fragestellung Wer darf eigentlich ein Parteiverbot beantragen und welche Wirkung hätte eine Petition? Konkret wurden wir auch gefragt, welche Wirkung würde eine Petition zum AfD-Verbot, gerichtet an den […]
WeiterlesenWarum die AfD trotz NRW Niederlage gefährlicher wird
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen atmen viele auf: Die AfD konnte dort kaum punkten, sie gewann keine Stichwahlen und spielte keine große Rolle. Manche feiern das bereits als Sieg über die Rechtsextremen. Doch diese Euphorie ist trügerisch – und gefährlich. Denn wer genauer hinsieht, erkennt Die AfD hat NRW längst abgeschrieben. Schon Monate vor der […]
WeiterlesenAfD: Gesichert rechtsextrem, gefährlich bewaffnet – sofort verbieten!
Wer gestern unseren Beitrag gelesen hat, wie die AfD den Mord in den USA zynisch ausschlachtet, sollte sich nun diesen Artikel genau ansehen. Er zeigt, wie brandgefährlich diese Strategie auch für Deutschland ist – und wie skrupellos die AfD bereit ist, jedes noch so tragische Ereignis für ihre Zwecke zu missbrauchen. Hier nochmal der Beitrag: […]
WeiterlesenAfD instrumentalisiert Mord in den USA – weil ihr in Deutschland die Themen ausgehen
Die Reaktionen der AfD-Spitze auf den Mord am rechtsnationalen US-Aktivisten Charlie Kirk zeigen einmal mehr, wie schamlos die Partei internationale Ereignisse ausschlachtet, um ihre eigene politische Agenda zu befeuern. Während in den USA die Ermittlungen noch liefen und kein Motiv bekannt war, inszenierte sich Alice Weidel bereits als Verteidigerin einer angeblich bedrohten „Meinungsfreiheit“ – und […]
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