https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Zu dumm, die AfD entlarvt sich wieder selbst

Die AfD inszeniert sich gern als „Alternative“ zu den angeblich verkrusteten Strukturen der etablierten Parteien. Sie behauptet, sie stehe für Transparenz, Rechtschaffenheit und Ehrlichkeit. Doch die nackten Zahlen der Bundestagsverwaltung zeigen das Gegenteil Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 musste die Partei rund 1,1 Millionen Euro an Strafzahlungen leisten – wegen massiver […]

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Parteiverbot in Deutschland – Zuständigkeiten und Verfahren

Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne eine solche Anpassung ermöglicht werden. […]

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Politik auf dem Rückzug – Wie Deutschland und Polen den Rechten den Weg bereiten

Während Demokratinnen und Demokraten in Europa um Zusammenhalt und Menschenrechte kämpfen, kapitulieren manche Regierungen bereits leise – vor allem in Deutschland und Polen. Die Reaktionen auf rechtsextreme Provokationen beider Länder zeigen, wie Demokratien gefährlich auf dem Rückzug sind. Dabei ist eines klar Jedes politische Nachgeben ist ein Sieg für die Demokratiefeinde. 1. Polen: Die Rechten […]

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Kann man den Rechtsextremismus in Deutschland verbieten?

AfDexit gönnt sich den Luxus, trotz unseres Ziels eines AfD-Verbots, die Dinge stets neutral und differenziert zu betrachten. Daher möchten wir heute eine zentrale Frage beleuchten, die uns – nachvollziehbarerweise aus einer tiefen Wut heraus – von vielen Menschen zugetragen wurde: Kann man den Rechtsextremismus in Deutschland verbieten? Wir verstehen diese Frage gut, schließlich geht […]

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