Im Interview mit MDR AKTUELL spricht Friedrich Merz über die AfD, die Demokratie und die Zukunft der CDU – und kündigt eine neue Strategie an. Merz will die AfD nicht länger ignorieren, sondern sich mal wieder „inhaltlich stärker auseinandersetzen“. Anmerkung von AfDexit: Das ist etwas, was in der Geschichte der AfD noch nie funktioniert hat. […]
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsfeinlich
Parteiverbotgantrag beim Bundesrat per Petition?
Eine sehr gute und komplexe Frage im Rahmen eines Parteiverbotgantrag in Verbindung mit einer Petition erreichte uns. Wir erklären das hier mal Schritt für Schritt: 1. Die Fragestellung Wer darf eigentlich ein Parteiverbot beantragen und welche Wirkung hätte eine Petition? Konkret wurden wir auch gefragt, welche Wirkung würde eine Petition zum AfD-Verbot, gerichtet an den […]
Weiterlesen
Warum die AfD trotz NRW Niederlage gefährlicher wird
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen atmen viele auf: Die AfD konnte dort kaum punkten, sie gewann keine Stichwahlen und spielte keine große Rolle. Manche feiern das bereits als Sieg über die Rechtsextremen. Doch diese Euphorie ist trügerisch – und gefährlich. Denn wer genauer hinsieht, erkennt Die AfD hat NRW längst abgeschrieben. Schon Monate vor der […]
Weiterlesen
Umfrage : Unsere Demokratie steht unter Druck
Immer mehr Menschen sorgen sich darum, dass extremistische Kräfte unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. Eine dieser Kräfte ist die AfD, sie setzt die Demokratie unter Druck. Wir wollen wissen, wie du das siehst: 👉 Soll der Staat konsequenter handeln? 👉 Ist ein Verbot der AfD eine wirksame Antwort? 👉 Und wärst du bereit, dich dafür einzusetzen? […]
Weiterlesen
Was bedeutet das Neutralitätsgebot bei einem Parteiverbotsantrag?
Viele Missverständnisse in der aktuellen Debatte Und genau darauf reagieren wir, denn uns werden inzwischen Argumente entgegengebracht, warum man kein AfD Parteiverbotsantrag eingeleitet, und warum man es nicht unterstützt, egal ob von Politik oder von Zivilgesellschaft. Um dem entgegen zu wirken, haben wir diesen Beitrag erstellt, denn dieser Beitrag soll aufklären, wo der Denkfehler ist. […]
Weiterlesen