Der Fall mit dem Supergenie, welches Alice Weidel beabsichtigte zu Werbepropaganda für die AfD und für sich selbst als Kanzlerkandidatin zu nutzen, hat uns dazu bewegt ein wenig in die Tiefe zu gehen, um mal zu schauen, was da eigentlich genau los ist. Dass die AfD nicht gerade als Hort wissenschaftlicher Seriosität gilt, ist kein Geheimnis. Doch die jüngsten Ereignisse um Alice Weidel und die Behauptung, ein vermeintliches “Supergenie” mit…
Read MoreOffener Brief an die demokratischen Mitglieder des Deutschen Bundestags
Sehr geehrte demokratische Mitglieder des Deutschen Bundestags, mit größter Besorgnis wenden wir uns heute an Sie, die gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Demokratie, um dringliche Forderungen zu stellen, die für die Zukunft unseres freiheitlich-demokratischen Gemeinwesens von existenzieller Bedeutung sind. 1. Erarbeitung eines Antrags auf Verbot der Alternativen für Deutschland (AfD) gemäß Artikel 21, Abs. 2 GG und unverzügliche Zustellung an das Bundesverfassungsgericht Wir fordern Sie auf, noch in dieser Legislaturperiode…
Read MoreAfD Abschiebetickets…
Wir reagieren bekanntlich nicht sofort auf Schlagzeilen wenn es um Politik bzw. um die AfD geht, denn wir prüfen und analysieren zuerst. Im Fall der Abschiebetickets ist es wie mit den Abschiebehelfern, hier muss man erstmal komplett ausloten wie die juristische Seite aussieht. Denn, wenn wir eines inzwischen gelernt haben, dann ist bei den meisten die Empörung schneller als das logische Vorgehen. Im politischen Wahlkampf in Deutschland sind vielfältige Ausdrucksformen…
Read MoreZusammenhalt statt Chaos: Jetzt gemeinsam handeln!
Mit diesem Beitrag, der auch ein Update zu unserer Petition beinhaltet, knüpfen wir an den Beitrag von gestern an. Allerdings möchten wir an dieser Stelle eine Kritik äußern, die im Update nicht so deutlich formuliert wurde: Es enttäuscht uns zutiefst, dass der Hinweis auf Nazi-Chiffren heruntergespielt wird – nur weil man selbst nicht in der Lage war, diese zu erkennen. Liebe AfD-Gegnerinnen und AfD-Gegner, genau jetzt ist die Zusammenarbeit entscheidend,…
Read MoreAfD präsentiert auf ihrem Parteitag in Riesa, die 88
Wer den Newsletter von Prof. Dr. Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) abonniert hat, der hat heute ein ganz besonderes Exemplar zu gesendet bekommen. Heribert Prantl spricht genau das an, was wir seit Wochen, Monaten Und Jahren versuchen, der Politik und den Gegnern der AfD klarzumachen. Den Newsletter Text von Heribert Prantl werden wir unter unserem Beitrag platzieren, wer ist denn für alle die, die diesen Newsletter nicht abonniert haben. Wir haben…
Read MoreOffener Brief des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV)
Verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl 2025 Mit Freude haben wir festgestellt, dass der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) im Kern das anspricht, was wir bereits seit 2019 betonen. Auch im Jahr 2025 fühlen wir uns in unseren Positionen bestätigt, da wir seit jeher darauf hinweisen, dass Gutachten des Verfassungsschutzes nicht zwingend erforderlich sind, um die Verfassungsfeindlichkeit der AfD nachzuweisen. Jedoch halten wir es für problematisch, dass diese Gutachten von politischer…
Read MorePopulismus und Profit – Die riskante Verbindung von Wirtschaft und Politik
Verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl 2025 Wir haben das Gespräch zwischen Alice Weidel (AfD) und Elon Musk erneut zum Anlass genommen, die daraus entstehende Situation genauer zu analysieren, darum auch die Überschrift „Populismus und Profit Was wir in den vorherigen Beiträgen zu Elon Musk nicht ausreichend berücksichtigt haben, ist die Tatsache, dass er offenbar doch bereit ist, eine so unkluge Entscheidung zu treffen und sich damit in eine Position zu…
Read MoreBestätigung unserer gemeinsamen Erklärung und weitere Schritte zur Einflussnahme
Gestern haben wir per E-Mail die Bestätigung des Eingangs unserer „gemeinsamen Erklärung“ beim Präsidium des Deutschen Bundestags erhalten. Damit bleibt erneut die Hoffnung, dass angesichts der alarmierenden Entwicklungen der letzten Tage ein konsequentes Umdenken im Deutschen Bundestag stattfindet. Realistisch betrachtet sind viele dieser Entwicklungen jedoch längst Realität, sodass ein schnelles und entschlossenes Handeln notwendig ist. Wir alle können nun gemeinsam weiter Druck ausüben, um diesen Wandel voranzutreiben. Hierfür möchten wir…
Read MoreOffene Kritik an den demokratischen Parteien in Deutschland
Markus Söder ist aktuell einer der lautesten Politiker, der das politische Geschehen in Österreich als Warnsignal für Deutschland anführt. Doch Söder ist nicht der Einzige. Auch andere Politiker der demokratischen Parteien sind inzwischen in Panik verfallen. Eine Analyse der aktuellen Lage: Am 6. Januar 2025, nur wenige Wochen vor den anstehenden Bundestagswahlen, in Panik zu verfallen, ist nicht nur reichlich spät, sondern auch paradox. Zu glauben, dass man innerhalb eines…
Read MoreDer Wecker klingelt seit Jahren – Die Demokratie in Deutschland vor der Zerreißprobe
Die politischen Entwicklungen in Österreich, wo mit Herbert Kickl ein Politiker mit rechtsextremen Ansichten den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hat, wirft lange Schatten nach Deutschland. Während in Österreich die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der FPÖ gefallen ist, stehen auch in Deutschland die Zeichen auf Sturm. Die demokratische Ordnung ist instabil, die politischen Institutionen wirken erschüttert, und die rechtspopulistische AfD feiert Triumphe. Es ist definitiv Zeit, die Augen zu öffnen und zu…
Read MoreAlles wird teurer – und die AfD ist die Lösung? Wirklich?
Seit dem 1. Januar 2025 ist das Leben erneut teurer geworden. Die berechtigte Frage ist: Wie lässt sich diese ständige Verteuerung noch rechtfertigen? Die AfD und ihre Sympathisantinnen und Sympathisanten freuen sich über diese Situation, denn sie bietet eine ideale Bühne für populistische Parolen. Doch was bleibt uns? Der Staat muss sich finanzieren, das ist verständlich. Schließlich wollen auch wir Bürgerinnen und Bürger auf Sozialleistungen zurückgreifen können, wenn es nötig…
Read MoreForderung nach Veröffentlichung der Verfassungsschutzgztachten zur AfD
Das Team von AfDexit hat eine Petition gestartet, die die sofortige Veröffentlichung der Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD auf Bundes- und Landesebene fordert. Kritik an der Geheimhaltung der Gutachten Die Geheimhaltung der Gutachten, die sich mit der Einstufung der AfD als potenzieller verfassungsfeindlicher Partei befassen, wird von AfDexit scharf kritisiert. Als Initiatoren der Petition vermuten wir, dass die Inhalte der Gutachten belegen könnten, dass die AfD unverzüglich hochgestuft werden…
Read MoreElon Musk & AfD paradoxer geht es kaum
Bereits am ersten Tag des Jahres 2025 begegnen uns Schlagzeilen, in denen sowohl Elon Musk als auch die AfD auftauchen. Diese Entwicklungen haben uns sofort dazu veranlasst, uns mit dem Thema zu beschäftigen, um das Jahr 2025 mit einem klaren Fokus zu beginnen. In den letzten Stunden des Jahres 2024 wurden wir per E-Mail gefragt, warum wir immer so analytische Statements veröffentlichen. Die Antwort ist simpel: Solche Statements findet man…
Read MoreWir machen uns große Sorgen…
Die Entwicklungen rund um die AfD in Deutschland bereitet uns große Sorgen., insbesondere die zunehmende Gewaltbereitschaft von rechtsradikalen Kreisen, sind eine ernsthafte Bedrohung für die demokratische Ordnung und die Sicherheit in unserem Land. Der Zusammenhang zwischen dem Erstarken der AfD und einer Zunahme rechtsmotivierter Gewalt ist alarmierend Gleichzeitig fällt das oft von der AfD verwendete Argument, dass Migration für eine generelle Unsicherheit auf deutschen Straßen verantwortlich sei, immer deutlicher in…
Read MorePolitik und Zivilgesellschaft – Feigheit vor der Gefahr
An Politik und Zivilgesellschaft… Mit der AfD ist es wie mit dem Klimaschutz: Alle wissen, wie gefährlich die Lage ist, doch niemand will konsequent handeln. Es ist das gleiche Muster aus Ignoranz, Feigheit und Verdrängung, das uns nicht nur politisch, sondern auch gesellschaftlich lähmt. Statt klarer, mutiger Entscheidungen herrscht ein weichgespültes „Abwarten und Aussitzen“. Das Ergebnis? Eine stetig wachsende Gefahr – ob durch die Erderwärmung oder durch den schleichenden Demokratieabbau…
Read MoreDie Tragödie der Zukunftszerstörer
Wenn Ignoranz, Heuchelei und stille Komplizen Hand in Hand gehen – Die Tragödie der Zukunftszerstörer Es ist eine erschütternde Entwicklung, die sich in vielen Städten und Gemeinden zeigt. Jugendliche und junge Erwachsene beschmieren Verkehrsschilder mit AfD-Parolen, ohne auch nur ansatzweise zu begreifen, was sie damit anrichten. Mit Edding oder Sprühfarbe propagieren sie eine Politik, die ihre eigene Zukunft zerstört. Eines lasst euch sagen, das, was ihr denkt, was cool ist,…
Read MoreAuflösung des Deutschen Bundestags – Was bedeutet das für Deutschland und das AfD-Verbot?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Deutschen Bundestag offiziell aufgelöst, nachdem die Bundesregierung in einer Vertrauensfrage keine Mehrheit mehr erhalten hat. Diese Entscheidung ist ein seltener, aber im Grundgesetz klar geregelter Schritt. Viele Bürgerinnen und Bürger fragten uns, welche Konsequenzen dies für Deutschland hat und ist der Antrag auf AfD-Verbot von Marco Wanderwitz nun ungültig. Im Folgenden beantworten wir die drängendsten Fragen. Hat Deutschland jetzt keine Regierung mehr? Nein, Deutschland ist…
Read MoreJetzt oder nie – Die Zukunft der Zusammenarbeit entscheidet sich bis Jahresende
Liebe Netzgemeinde, Vereine, Organisationen, Gruppierung, mit der gemeinsamen Erklärung haben zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen – darunter auch wir – bewiesen, dass eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich ist. Die Erklärung wurde offiziell verabschiedet und bereits an Marco Wanderwitz übermittelt. Alle die, die unterschrieben haben, sind in der Mail an Marco Wanderwitz offiziell in Kopie. Die Möglichkeit, sich dieser Erklärung anzuschließen, ist damit abgeschlossen. Wie bereits angekündigt, werden wir ab…
Read MoreDie gemeinsame Erklärung – Ein klares Signal gegen Stillstand und für Mut zur Zusammenarbeit!
Seit heute, dem 28.12.2024, um 18:00 Uhr ist es nicht mehr möglich, sich auf die Liste der gemeinsamen Erklärung einzutragen. Die gemeinsame Erklärung ist abgeschlossen und wurde an alle Unterzeichner versendet. Es liegt nun in der Verantwortung jeder Organisation oder Einzelperson, wie sie mit der Erklärung weiter verfährt. Die gemeinsame Erklärung ist hier nachzulesen: Gemeinsame Erklärung vom 28.12.2024 Das bedeutet: Jede*r kann die gemeinsame Erklärung individuell nutzen – sie ist…
Read MoreDamit wir 2025 kein „blaues“ Wunder erleben
Zum Jahreswechsel möchten wir die Gelegenheit nutzen, um einige wichtige Informationen zur Petition für ein Verbot der AfD mit euch zu teilen und dabei auch kritisch Bilanz zu ziehen. Allein damit wir 2025 kein blaues Wunder erleben müssen. Die Petition – Eine nüchterne Bestandsaufnahme Die Zahl der Unterschriften auf unserer Petition stagniert oder sinkt. Dafür gibt es verschiedene Gründe, die wir hier offen ansprechen möchten: 1. Falsche Annahmen über den…
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