Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie, daran lässt die in weiten Teilen rechtsextreme Partei keinen Zweifel. Doch obwohl das seit Jahren immer klarer wurde, haben die demokratischen Parteien bis heute nicht den richtigen Umgang mit der AfD gefunden. Am Mittwoch nahm die CDU/CSU-Fraktion sehenden Auges und trotz vielfältiger Warnungen eine Mehrheit mit der […]
WeiterlesenKategorie: Demokratie
Der Pyrrhussieg der CDU und das strategische Spiel der AfD
Vor drei Tagen gab es mahnende Worte, ernste Gesichter, traurige Gesten – und Tränen, und nun dass strategische Spiel der AfD mit der CDU. Die Gedenkfeiern, Kranzniederlegungen und pathetischen Reden demokratischer Politiker sollten an die Opfer des Holocaust erinnern. Und wieder erklangen sie, die berühmten Worte: „Nie wieder.“ Doch „Nie wieder“ ist längst zur hohlen […]
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Die schleichende Gefahr durch Tech-Milliardäre, China und der AfD
In einer globalisierten Welt, in der wirtschaftliche Macht zunehmend mit politischem Einfluss verschmilzt, stehen Demokratien vor neuen, bislang ungekannten Herausforderungen. An der Spitze stehen Tech-Milliardäre und China. Tech-Milliardäre wie Elon Musk oder Mark Zuckerberg und Staaten wie China haben es geschafft, wirtschaftliche und technologische Macht so zu bündeln, dass sie die Politik von Ländern wie […]
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Angst vor einem AfD-Verbot?
Die Anzeichen verdichten sich, dass die Angst vor einem Verbot der AfD größer ist, als der Wille, die Demokratie konsequent zu schützen. Nun gesellt sich auch Sahra Wagenknecht mit ihrem neuen Bündnis dazu und bezeichnet ein AfD-Verbot sogar als „politische Dummheit“. Doch die Verteidigung der Demokratie ist die zentrale Aufgabe aller gewählten Abgeordneten im Deutschen […]
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Wenn Werte auf Kosten von Macht geopfert werden
Die CDU hat unter Friedrich Merz deutlich gemacht, dass sie bereit ist, ihre Werte zugunsten von Macht zu opfern. Zunächst muss erwähnt werden – auch wenn dies bei manchen auf Widerstand stoßen mag –, dass die CDU nicht die schlechteste Partei ist. Diese Einschätzung gilt jedoch nur in Bezug auf einzelne Aspekte. Innerhalb der CDU […]
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