Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, präsentiert sich als Stimme der Vernunft, als Mann der Mitte, als jemand, der Ordnung und Werte bewahren will. Doch hinter der Fassade des „besonnenen Konservativen“ steht ein Politiker, der maßgeblich dazu beiträgt, dass die AfD stärker, legitimer und gesellschaftlich akzeptierter wird. Er ist nicht der Damm gegen den Rechtsruck – […]
WeiterlesenKategorie: Einschüchterung
Alexander Dobrindt – der Brandbeschleuniger 2025 im Innenministerium
Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister und CSU-Stratege, inszeniert sich gerne als Garant von Ordnung, Sicherheit und nationaler Stabilität. Doch hinter dieser Fassade steckt ein Politiker, der den Rechtsruck nicht bekämpft, sondern beschleunigt. Dobrindt ist kein Bollwerk gegen die AfD – er ist ihr politischer Zulieferer. Mit jedem Satz, mit jeder Maßnahme, mit jeder gezielten Provokation verschiebt er […]
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Karin Prien und die moralische Selbsttäuschung der Union (CDU/CSU)
Karin Prien, CDU-Vize und Bildungsministerin, hat in einem Podcast erklärt, sie werde Deutschland verlassen, sollte die AfD den Bundeskanzler stellen. „Das wäre nicht mehr mein Land“, sagte sie. Ein Satz, der aufrütteln soll – und doch entlarvt, wie tief die politische Verantwortungslosigkeit in der Union mittlerweile reicht. Denn wer heute über Flucht redet, war gestern […]
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Lukreta – Weiblichkeit als Tarnung für Rechtsradikalismus i.v.m. der AfD
Das die AfD junge Männer mit ihrer rechtsextremen Propaganda, vor allem in den sozialen Netzwerken, rekrutieren will, ist wohl hinlänglich bekannt. Das es aber auch speziell eingerichtete rechtsextreme Netzwerke der AfD gibt, die sich darauf spezialisiert haben junge Frauen zu rekrutieren, dürfte weniger bekannt sein. Wir klären hier darüber auf, mit welchen Mitteln der AfD […]
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Parteiverbotgantrag beim Bundesrat per Petition?
Eine sehr gute und komplexe Frage im Rahmen eines Parteiverbotgantrag in Verbindung mit einer Petition erreichte uns. Wir erklären das hier mal Schritt für Schritt: 1. Die Fragestellung Wer darf eigentlich ein Parteiverbot beantragen und welche Wirkung hätte eine Petition? Konkret wurden wir auch gefragt, welche Wirkung würde eine Petition zum AfD-Verbot, gerichtet an den […]
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