Der nachfolgende Beitrag könnte zwar auch in Teilen auf uns passen was die Drohungen angeht, tatsächlich aber wird ein Klima des Hasses verbreite. Man muss sich schon fragen wem das gerade dienlich ist. Zitat: Auch in dieser Woche erleben wir erneut neue Bedrohungen gegen die DUH als Institution sowie gegen uns drei Bundesgeschäftsführer. Persönliche Angriffe […]
WeiterlesenKategorie: Rechtsextremismus
Harte Kritik an der AfD – Ein Angriff auf Demokratie und Wohlstand
Die AfD zeigt mit ihrem Bundestagswahlprogramm einmal mehr, wie gefährlich ihre politischen Forderungen für Deutschland und Europa sind. Das erfordert harte Kritik an der AfD. Der Vorschlag, Deutschland aus der Europäischen Union und dem Euro-System zu führen, ist nicht nur unverantwortlich, sondern zeugt auch von einer alarmierenden Unkenntnis der politischen und wirtschaftlichen Realitäten. Die Forderung […]
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Analyse der politischen und rechtlichen Verzögerungen eines Parteiverbots der AfD
Immer wieder erhalten wir die Frage, warum das AfD-Verbotsverfahren so lange dauert. Das ist eine durchaus berechtigte Frage, die wir uns tatsächlich auch schon gestellt haben. Daher haben wir eine Analyse gewagt, die am Ende aufzeigen soll, warum die Wege und Entscheidungsprozesse so lang sind und wer letztendlich für die Verzögerung verantwortlich ist. Im folgenden […]
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Das BVerfG-Urteil von 1977- Einfluss auf die AfD-Hochstufung?
Gestern berichteten verschiedene Medien, dass eine Hochstufung der AfD auf Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 1977 vor den Neuwahlen des Deutschen Bundestages nicht stattfinden wird. Das haben wir zum Anlass genommen, die Situation in Deutschland anhand des Urteils von 1977 genauer zu beleuchten. Zunächst möchten wir anmerken, dass wir diese Aussage von […]
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Brandgefährliches Handeln der demokratischen Parteien
Kaum ein Thema bewegt Deutschland derzeit mehr als das, was aus der Ampelkoalition „gemacht wurde“. Und ich betone bewusst „gemacht“. Die Profilierungsversuche von Christian Lindner innerhalb der Koalition haben nicht nur ihm selbst geschadet, sondern auch der gesamten Regierung. Die Leidtragenden sind letztlich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Ein weiteres gravierendes Problem entsteht durch […]
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