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Palantir in Deutschland – Der gläserne Mensch kommt – und mit ihm die autoritäre Versuchung

Am 30. April 2025 veröffentlichten wir einen äußerst kritischen Beitrag zur Überwachungssoftware Palantir – sowohl auf unserer Website als auch in den sozialen Medien. Darin warnten wir bereits damals vor der massiven Gefahr, die von dieser Technologie ausgeht – insbesondere im Kontext eines möglichen Zugriffs durch rechtsextreme Parteien wie die AfD. Beitrag vom 30.04.2025 Palantir, AfD und die schleichende Akzeptanz der Überwachung – Wie kritische Stimmen bereits jetzt verschwinden können Wir gingen damals davon aus Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
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Welche Ministerpräsident:innen ein Verbot befürworten – und was es für Gegner der AfD bedeutet

Seit die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, gewinnt die Debatte um ein mögliches Parteiverbot an politischem und gesellschaftlichem Gewicht. Doch während viele Bürger:innen ein Verbot der AfD fordern, zeigen sich die politischen Entscheidungsträger uneins. Besonders relevant ist dabei die Haltung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder – denn auch sie könnten ein solches Verfahren mittragen, unterstützen oder über den Bundesrat anstoßen. Wer steht hinter einem AfD-Verbot? Zwei Ministerpräsidenten haben sich Weiterlesen

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Wir haben die Bundestagsfraktionen zum Handeln aufgefordert – für ein AfD-Verbot und den Schutz der Demokratie

Langsam sind wir sauer: Die demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag unternehmen nun bereits in der zweiten Legislaturperiode absolut nichts, um ein AfD-Verbot voranzutreiben. Wir kommen allmählich an den Punkt, an dem dieses Verhalten beginnt, Schaden zu verursachen – sowohl innerhalb der demokratischen Zivilgesellschaft als auch am Staat selbst – und somit letztlich an der Demokratie. Bereits in der letzten Legislaturperiode haben wir mehrfach Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie die Fraktionen angeschrieben und um einen Dialog Weiterlesen

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Analyse des Strategiepapiers der AfD

Wir haben uns inhaltlich und analytisch einmal mit dem im Juli 2025 von der AfD erstellten „Strategiepapier“ befasst. Ja, wir haben das Papier. Wenn man sich durch dieses Papier durchgearbeitet hat, dann stellt sich immer mehr die Frage: Warum sind Politik, Vereine, Organisationen, Initiativen und die Zivilgesellschaft so zurückhaltend, fasst schon ängstlich, was die Unterstützung unserer Petition zum AfD-Verbot angeht.? Die nächste Frage die aufkommt ist die Frage: Warum geht man so fahrlässig mit der Weiterlesen

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Analyse zum Umgang mit einem möglichen AfD-Verbot

Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage ein Verbot der AfD ab. Diese Ablehnung scheint sich zunehmend zu verfestigen – hier spiegelt sie den politischen Kurs wider, der längst in den etablierten Parteien erkennbar ist. 52 % sprechen sich gegen ein Verbot aus, nur 27 % dafür. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. In Ostdeutschland lehnen sogar 65 % der Befragten ein Verbot Weiterlesen

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