Die Zeit läuft bis zur nächsten offiziellen Bundestagswahl

Handeln ist jetzt gefragt, konsequent, nicht symbolisch

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https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Die größte Gefahr für Deutschland steht nicht nur rechts

Was sich derzeit in Sachsen-Anhalt abspielt, ist kein harmloses Regionalphänomen. Es ist ein Vorzeichen, quasi ein Testlauf – ein Fieberthermometer für die Demokratie in Deutschland. Und glaubt uns, das Fieber ist gefährlich hoch. Und die Diagnose ist absolut finster Die AfD wächst ungebremst, ihre Spitzenkandidaten wie Ulrich Siegmund inszenieren sich als Volksnähe pur, als „neue Normalität“. Sie gewinnen nicht mehr nur den Rand, sondern dringen tief in die Mitte der Gesellschaft ein. Familien, Berufstätige, Jugendliche Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Endspurt Abstimmung „Progressive Voice Award“ für AfDexit

Nur noch bis heute, 3.September, 23:58 Uhr habt ihr noch die Möglichkeit, uns (AfDexit) mit eurer Stimme zu unterstützen. [wpcdt-countdown id=“2104″] Diese Abstimmung ist unsere große Chance, maximale Reichweite zu gewinnen und so viele Menschen wie möglich auf unsere Petition aufmerksam zu machen – mit der wir ein konsequentes Verbot der AfD fordern. Jeder Stimme zählt. Jede Stimme bringt uns näher an unser Ziel. Gemeinsam können wir ein klares Zeichen setzen! So könnt ihr abstimmen: Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
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Zu dumm, die AfD entlarvt sich wieder selbst

Die AfD inszeniert sich gern als „Alternative“ zu den angeblich verkrusteten Strukturen der etablierten Parteien. Sie behauptet, sie stehe für Transparenz, Rechtschaffenheit und Ehrlichkeit. Doch die nackten Zahlen der Bundestagsverwaltung zeigen das Gegenteil Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 musste die Partei rund 1,1 Millionen Euro an Strafzahlungen leisten – wegen massiver Verstöße gegen das Parteiengesetz. Damit trägt die AfD allein den größten Teil der insgesamt rund 1,8 Millionen Euro Strafen, die Weiterlesen

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Parteiverbot in Deutschland – Zuständigkeiten und Verfahren

Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne eine solche Anpassung ermöglicht werden. Diese Einschätzung hat uns überrascht und veranlasst, die Thematik noch einmal vertieft zu recherchieren. Wir fangen mit den wichtigsten Punkten Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
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Willkommen in Absurdistan – Die Demokratur der Untätigkeit

Absurdistan ist Realität – kein Scherz Es klingt wie Satire, doch es ist die politische Realität in Deutschland. Während die AfD immer stärker wird, diskutieren Politikerinnen und Politiker seit Jahren über ein mögliches Parteiverbot – und schaffen es nicht, Konsequenzen zu ziehen. Die Debatte ist längst nicht mehr Ausdruck demokratischer Vorsicht, sondern von fahrlässiger Untätigkeit. Hohe Hürden – aber überwindbar Ja, die juristischen Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Doch sie sind keineswegs unüberwindbar. Der Weiterlesen

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