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Lars Klingbeil und der plötzliche Mut zum Verbieten – oder: Wenn politische Wendehälse Rückgrat simulieren

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Lars Klingbeil, seines Zeichens SPD-Vorsitzender, Vizekanzler und Finanzminister mit dem Charme eines Elster-Formulars, hat sich beim SPD-Bundesparteitag urplötzlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Ja, genau der Lars Klingbeil, der bislang vor einem solchen Schritt stets zurückwich, als würde man ihm vorschlagen, Olaf Scholz durch eine emotionale Rede zu ersetzen. Noch vor wenigen Monaten schmetterte er die Idee eines AfD-Verbots ab mit der Warnung, man dürfe der Partei keine Märtyrerrolle schenken Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Deutschland, du machst’s möglich!“ – oder: Wie CDU/CSU & SPD heimlich AfD-Fanclub wurde

Blau ist das neue Rot – Wie die SPD zur AfD-Fanbase wurde Was war das wieder für ein großartiger Tag im Deutschen Bundestag! Fast schon festlich. Der Plenarsaal glitzerte förmlich im Glanz der Einigkeit – nicht zwischen Regierung und Opposition, sondern zwischen Regierung und Rechtsextremen. Man konnte fast meinen, es sei ein Betriebsausflug der Vernunft – bis man genauer hinschaute und merkte: Nein, das ist der Showdown der moralischen Selbstentkernung. CDU/CSU, SPD und AfD – Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Zwischen Gleichgültigkeit und Ignoranz – das drohende Scheitern eines AfD-Verbots

Es ist leider wieder an der Zeit, einen kritischen Blick auf das politische Geschehen rund um ein mögliches AfD-Verbot zu werfen – und wir müssen ehrlich sein: Dieser Blick fällt zunehmend ernüchternd aus. Wir, das Team von AfDexit, haben kürzlich ein neues Update zu unserer Petition veröffentlicht. Doch wir merken mehr denn je: Kritik ist nicht gewollt. Engagement wird ignoriert. Und wer auf Missstände aufmerksam macht, wird häufig selbst zum Problem erklärt. Wir stellen uns Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Ein gefährlicher Pakt von dem die AfD profitiert

Wie Merz, Dobrindt, Klöckner und die Große Koalition, der AfD den roten Teppich ausrollen Mit diesem Artikel knüpfen wir an einen Beitrag von AfDexit in den sozialen Netzwerken an. In einem politischen Klima, das zunehmend von Angst, Taktik und opportunistischer Anpassung geprägt ist, erleben wir aktuell das, was man als schleichenden demokratischen Verrat bezeichnen muss. Was sich in den letzten Wochen in Berlin abspielt, ist keine Kleinigkeit, kein Verwaltungsakt, kein Irrtum in der politischen Kommunikation. Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Alexander Dobrindt: Klare Schlagseite nach Rechts – auch heute noch (Teil 4)

Warum Alexander Dobrindt? Weil er als Bundesinnenminister eine demokratische Katastrophe ist. Manche fragen sich: Warum konzentrieren wir uns ausgerechnet auf Alexander Dobrindt? Weil es dringend notwendig ist Weil er inzwischen Bundesinnenminister ist – und damit die zentrale Figur im Kampf um Demokratie, Grundrechte und innere Sicherheit. Nancy Faeser war gewiss nicht das politische Highlight in diesem Amt. Aber sie zeigte wenigstens erkennbares Engagement gegen Rechtsextremismus und die AfD. Dobrindt hingegen steht für das genaue Gegenteil Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr