Während engagierte Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Gesicht gegen Rechtsextremismus zeigen, lässt die AfD die Maske endgültig fallen. Weil demokratische Vereine wie z.B. Omas gegen Rechts (außer Bundesverein) ( z. B. in Buxtehude, Oberhausen, Aurich, der Bundesverein nicht) oder die Amadeu Antonio Stiftung staatliche Förderung erhalten, will die AfD das jetzt per Gesetz verbieten – wenn […]
WeiterlesenSchlagwort: Alexander Dobrindt
Lars Klingbeil und der plötzliche Mut zum Verbieten – oder: Wenn politische Wendehälse Rückgrat simulieren
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Lars Klingbeil, seines Zeichens SPD-Vorsitzender, Vizekanzler und Finanzminister mit dem Charme eines Elster-Formulars, hat sich beim SPD-Bundesparteitag urplötzlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Ja, genau der Lars Klingbeil, der bislang vor einem solchen Schritt stets zurückwich, als würde man ihm vorschlagen, Olaf Scholz durch eine emotionale Rede zu ersetzen. Noch […]
WeiterlesenDeutschland, du machst’s möglich!“ – oder: Wie CDU/CSU & SPD heimlich AfD-Fanclub wurde
Blau ist das neue Rot – Wie die SPD zur AfD-Fanbase wurde Was war das wieder für ein großartiger Tag im Deutschen Bundestag! Fast schon festlich. Der Plenarsaal glitzerte förmlich im Glanz der Einigkeit – nicht zwischen Regierung und Opposition, sondern zwischen Regierung und Rechtsextremen. Man konnte fast meinen, es sei ein Betriebsausflug der Vernunft […]
WeiterlesenAlexander Dobrindt und seine strikte Verweigerungshaltung gegenüber einem AfD-Verbot (Teil 3)
Während in den sozialen Netzwerken derzeit unbestätigte Beiträge über Think-Tanks und Jens Spahn die Runde machen, sollte der Fokus klar auf dem Bundesminister liegen, der sich mit seinen längst widerlegten Aussagen zu einem AfD-Verbot immer mehr zum Steigbügelhalter der AfD macht: Alexander Dobrindt. Dobrindt will nun angeblich mehr finanzielle Mittel in den Kampf gegen Rechtsextremismus […]
WeiterlesenAlexander Dobrindt – Rechtsextremismus nicht verharmlosen – CDU/CSU müssen endlich handeln! (Teil 2)
Immer mehr junge Menschen radikalisieren sich, und auch die Gewaltbereitschaft wächst. Bundesinnenminister Dobrindt ist alarmiert. Er sieht Schulen, Vereine und Jugendtreffs in der Verantwortung – aber auch ein wenig den Staat. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten gewarnt. „Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren“, […]
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