Wenn der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, nach der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zu dem Schluss kommt, er könne keinerlei Distanzierung, Mäßigung oder ernsthafte inhaltliche Abkehr von der bereits als rechtsextremistisch eingestuften „Jungen Alternative“ erkennen, ist das zunächst einmal eine nüchterne, aber äußerst deutliche Feststellung. Seine Bewertung, es handele sich faktisch um […]
WeiterlesenSchlagwort: Antisemitismus
Generation Deutschland: Die AfD von morgen wird heute gebaut – Seid also wachsam!
Die Radikalisierung läuft auf Hochtouren – Wir haben nur eine Chance: Demonstration + Petition. Lies weiter, unterschreibe, mach Druck. Für AfDexit klingt nichts von dem neu, was Jean-Pascal Hohm da von sich gibt. Der Chef der sogenannten „Generation Deutschland“ versucht plötzlich Optimismus zu versprühen. „Deutschland ist noch nicht verloren“, sagt er – ein Satz, der […]
Weiterlesen
Zwischen Showpolitik von Söder und Realitätsverweigerung: Deutschland lässt die AfD salonfähig werden
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eröffnete seine Regierungserklärung zum Haushalt mit einem frontal inszenierten Angriff auf die AfD. Die Partei sei „offenkundig das Sprachrohr des Kreml“, „Bücklinge Moskaus“ und „Hofnarren von Putin“. Ein verbales Trommelfeuer, das Söder im Münchner Landtag mit der moralinsauren Aufforderung krönte, die AfD solle sich gefälligst schämen Die AfD wolle aus […]
Weiterlesen
In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen
Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt. Wir waren immer der Meinung, sollte die Demokratie in Deutschland tatsächlich noch einmal durch eine rechtsextreme Partei, wie der AfD, bedroht werden, dann würde die Zivilbevölkerung solidarisch die […]
Weiterlesen
Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert
Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein […]
Weiterlesen