https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Aufruf: Unterstützung für ein AfD-Verbot

Aufruf zu gemeinsamen Unterstützung uns Zusammenarbeit für ein AfD-Verbot. Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, wir, die private Initiative AfDexit, rufen seit langem zur Zusammenarbeit auf, um ein Verbot der AfD zu erreichen. Heute möchten wir erneut unsere gemeinsame Unterstützung für den aktuell im Bundestag befindlichen Antrag auf Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, initiiert Weiterlesen

Brief an Sarah Wagenknecht

Brief an Sarah Wagenknecht (BSW-VG)

Wir haben Sarah Wagenknecht zu ihren jüngsten Aussagen bezüglich einer Zusammenarbeit mit der AfD einen Brief zukommen lassen. Im ersten Schritt erfolgte dies über die sozialen Netzwerke, im zweiten Schritt erfolgte es nun per Email. Übrigens darf auch das BSW unsere Petition zu einem AfD-Verbot unterstützen: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt Hier der Brief Weiterlesen

AfD-Verbot fordern.

Schützen Sie unsere Demokratie: Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist das Fundament, auf dem die Bundesrepublik Deutschland steht. Doch diese Grundordnung wird durch die Alternative für Deutschland (AfD) ernsthaft bedroht. Daher fordern wir die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG). Warum ein Verbot Weiterlesen

Prüfen oder verbieten? AfD-Verbot

Prüfung ob Verbot der AfD möglich

Beinahe täglich taucht inzwischen die Frage auf, ob die Prüfung ob ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht überhaupt in dessen Zuständigkeit fällt. Um das noch einmal klar und deutlich zu machen, haben wir hier inklusive der Quellenangabe aufgelistet, warum die Prüfpettition mit nahezu 830.000 Unterschriften nicht vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Weiterlesen

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