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AfD mit Kanzlerkandidatin 08.12.2024 – Normalisierung des Rechtsextremismus ?

AfD mit Kanzlerkandidatin – Normalisierung des Rechtsextremismus? Es ist bemerkenswert, wie in Deutschland immer offener rechtsradikale Positionen und Akteure hofiert werden und damit eine Normalisierung des Rechtsextremismus stattfindet. Die Kanzlerkandidatur von Alice Weidel ist ein weiterer Schritt in diese Richtung. Doch sie wirft vor allem eine Frage auf: Was ist Weiterlesen

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Aufruf: Unterstützung für ein AfD-Verbot

Aufruf zu gemeinsamen Unterstützung uns Zusammenarbeit für ein AfD-Verbot. Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, wir, die private Initiative AfDexit, rufen seit langem zur Zusammenarbeit auf, um ein Verbot der AfD zu erreichen. Heute möchten wir erneut unsere gemeinsame Unterstützung für den aktuell im Bundestag befindlichen Antrag auf Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, initiiert Weiterlesen

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Anwendung des Artikel 18 GG (Grundrechtsentzug)

Grundrechtsentzug  In den letzten Tagen sowie nach der Veröffentlichung unserer jüngsten Artikel erreichten uns mehrfach Hinweise per E-Mail, dass Artikel 18 des Grundgesetzes auch auf bestimmte Politiker der AfD angewendet werden solle. Bereits in einem früheren Beitrag haben wir über die Voraussetzungen und die Anwendungsmöglichkeiten des Artikels 18 geschrieben. Dennoch Weiterlesen

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Bericht über das Gespräch mit Marco Wanderwitz

Am heutigen Morgen um 9:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit fand das angekündigte Gespräch zwischen Marco Wanderwitz und Uwe Schulze statt. Der Austausch war äußerst wichtig und geprägt von einer sachlichen Diskussion über das Verfahren zur Beantragung eines AfD-Verbots, das Herr Wanderwitz Mitte November angestoßen hat. Ein zentraler Punkt des Gesprächs war Weiterlesen

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