Mögliche Strategie der AfD zur Vertrauensfrage Aktuell kursieren Meldungen, dass eine mögliche Strategie der AfD darin bestehen könnte, Olaf Scholz bei seiner Vertrauensfrage im Dezember das Vertrauen auszusprechen. Unabhängig davon, ob diese Meldungen derzeit korrekt sind oder nicht, haben wir uns mit diesem Szenario auseinandergesetzt, da es ein interessantes Gedankenspiel darstellt. Wir haben uns gefragt, […]
WeiterlesenSchlagwort: Bundestag
Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD
Derzeit gibt es viel Aufregung um das Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD. Die gesamte Situation wirkt aus unserer Sicht widersprüchlich und unübersichtlich. Insbesondere die unterschiedlichen Aussagen und Entwicklungen zu diesem Thema werfen zahlreiche Fragen auf. Wechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes Zunächst ein Blick zurück: Thomas Haldenwang übernahm das Amt des Präsidenten des BfV […]
WeiterlesenRettet die Katzenbabys
Viele fragen sich jetzt sicherlich, was hat „Rettet die Katzenbabys“ mit einem AfD Verbot zu tun? Lest einfach den nachfolgenden Beitrag, der wird Klarheit verschaffen. Vergesst nicht: Rette die Katzenbabys! Seit Jahren beschäftigen wir uns im Petitionsteam damit, warum eine Petition wie unsere, die den Schutz der Demokratie und der Freiheit in diesem Land einfordert, […]
WeiterlesenAfD-Verbot: Der Stand der Dinge und die Kompetenzen des Deutschen Bundestages
Nach intensiven Recherchen zu Aussagen und Beiträgen von Politikern gibt es erhebliche und berechtigte Zweifel daran, dass ein Antrag auf ein AfD-Verbot tatsächlich im Deutschen Bundestag gestellt wird – trotz gegenteiliger Erwartungen vieler Menschen. Ein Beispiel ist der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, dessen Aussagen eine breite öffentliche Aufmerksamkeit erfahren haben. Wanderwitz hat jedoch angekündigt, nicht mehr […]
WeiterlesenReformen der Demokratie & Demokratie vs. Autokratie
Reformen der Demokratie & Demokratie vs. Autokratie Unser Vorwort: Zunächst möchten wir klarstellen, dass es nicht unser Ziel ist, mit diesem Beitrag jemanden zu verletzen oder als unwissend darzustellen. Unsere ausführliche Recherche zeigt jedoch, dass viele Menschen die grundlegenden Unterschiede zwischen Demokratie und Autokratie nicht kennen. Um hier Klarheit zu schaffen, haben wir einen Vergleich […]
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