Europa

Politisches Lavieren im Schatten des Rechtsextremismus – Die widersprüchliche Haltung Lars Klingbeils und ihre Folgen für die Demokratie

Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren offenbart nicht nur die zunehmende Radikalisierung innerhalb der Partei selbst, sondern auch erhebliche Defizite in der politischen Führung demokratischer Parteien. Besonders auffällig zeigt sich dies am Verhalten von SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil. Seine jüngste Kehrtwende in der Bewertung eines möglichen Verbotsverfahrens wirft grundlegende Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Jugend im Visier – Der wachsende Einfluss rechtsextremer Ideologien und die Rolle der AfD

In den letzten Jahren ist in Deutschland eine besorgniserregende Entwicklung zu beobachten: Immer mehr Minderjährige geraten in das ideologische und organisatorische Umfeld rechtsextremer Gruppen, insbesondere der AfD und radikalen Neonaziszene. Diese Entwicklung wirft nicht nur gesellschaftspolitische Fragen auf, sondern rückt auch politische Akteure ins Zentrum der Debatte. Besonders die Alternative Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Klarstellung zur Frage eines AfD-Verbotsantrags: Rechtliche Einordnung und politischer Appell

Immer deutlicher zeigt sich, dass viele Menschen, die die AfD weder gewählt haben noch wählen wollen, zunehmend wütend und frustriert reagieren. Diese Emotionen entladen sich in sozialen Netzwerken, in Form von Beiträgen, die teilweise verzweifelt wirken – verbunden mit ernst gemeinten Fragen, die auch uns regelmäßig erreichen. Wir können diese Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Alexander Dobrindt – Der Wegbereiter für die Normalisierung der AfD

Die Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD würden sich auf „dünnem Eis“ bewegen – so lautet die Einschätzung von Alexander Dobrindt, seines Zeichens CSU-Politiker und Bundesinnenminister. Bei der Vorstellung der Jahresstatistik zur politisch motivierten Gewalt in Berlin erklärte er, es sei ein Irrglaube, anzunehmen, das Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr

AfD-Verbot

Jetzt reicht’s! Das AfD-Gutachten bestätigt, was wir seit Jahren sagen – und niemand will endlich handeln

Das geleakte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz ist kein Paukenschlag, sondern ein Spiegel unser aller kollektiven Versagens. Seit Jahren steht die AfD mit beiden Beinen im rechtsextremen Spektrum – jetzt ist es sogar amtlich dokumentiert: systematischer Rassismus, Antisemitismus, Demokratieverachtung und gezielte Hetze gegen Minderheiten. Aber wir von AfDexit können dazu Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 1 Jahr