Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie, daran lässt die in weiten Teilen rechtsextreme Partei keinen Zweifel. Doch obwohl das seit Jahren immer klarer wurde, haben die demokratischen Parteien bis heute nicht den richtigen Umgang mit der AfD gefunden. Am Mittwoch nahm die CDU/CSU-Fraktion sehenden Auges und trotz vielfältiger Warnungen eine Mehrheit mit der […]
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Der Pyrrhussieg der CDU und das strategische Spiel der AfD
Vor drei Tagen gab es mahnende Worte, ernste Gesichter, traurige Gesten – und Tränen, und nun dass strategische Spiel der AfD mit der CDU. Die Gedenkfeiern, Kranzniederlegungen und pathetischen Reden demokratischer Politiker sollten an die Opfer des Holocaust erinnern. Und wieder erklangen sie, die berühmten Worte: „Nie wieder.“ Doch „Nie wieder“ ist längst zur hohlen […]
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Demokratische Parteien in Deutschland – Schlechter organisiert als ein Sandkastenkrieg im Kindergarten
Die sogenannten demokratischen Parteien in Deutschland beklagen sich regelmäßig darüber, dass die AfD immer stärker wird und mittlerweile erschreckend großen politischen Einfluss genießt. Doch hier ist der eigentliche Witz: Die Möglichkeit, dagegen vorzugehen, hatten sie – und zwar seit Jahren! Hätten diese Parteien 2014 nicht hochnäsig über die AfD gelacht, sondern rechtzeitig gehandelt, wäre die […]
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Die schleichende Gefahr durch Tech-Milliardäre, China und der AfD
In einer globalisierten Welt, in der wirtschaftliche Macht zunehmend mit politischem Einfluss verschmilzt, stehen Demokratien vor neuen, bislang ungekannten Herausforderungen. An der Spitze stehen Tech-Milliardäre und China. Tech-Milliardäre wie Elon Musk oder Mark Zuckerberg und Staaten wie China haben es geschafft, wirtschaftliche und technologische Macht so zu bündeln, dass sie die Politik von Ländern wie […]
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Angst vor einem AfD-Verbot?
Die Anzeichen verdichten sich, dass die Angst vor einem Verbot der AfD größer ist, als der Wille, die Demokratie konsequent zu schützen. Nun gesellt sich auch Sahra Wagenknecht mit ihrem neuen Bündnis dazu und bezeichnet ein AfD-Verbot sogar als „politische Dummheit“. Doch die Verteidigung der Demokratie ist die zentrale Aufgabe aller gewählten Abgeordneten im Deutschen […]
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