https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

AfD Verfahren vor dem OVG Münster, eine Zusammenfassung vom 12.03.2024

Die AfD führt einen juristischen Kampf gegen den Verfassungsschutz vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster, um dessen Klassifizierung als rechtsextremistischen Verdachtsfall anzufechten. Das Verfahren zieht eine beträchtliche mediale Aufmerksamkeit auf sich, mit über 100 akkreditierten Journalisten und großem Interesse der Öffentlichkeit. Die Anwälte der AfD nutzen verschiedene taktische Strategien, um das Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Die Bedeutung der Stärkung des Bundesverfassungsgerichts für die Demokratie und den Schutz vor Parteien wie der AfD

Inmitten zunehmender Herausforderungen für die demokratischen Grundsätze ist die Forderung der Juristenverbände nach einer Stärkung des Bundesverfassungsgerichts von entscheidender Bedeutung. Die Erhaltung der Demokratie hängt maßgeblich von der Integrität und Wirksamkeit dieses Gerichts ab, insbesondere als wirksames Mittel gegen Parteien wie die AfD. Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Petition des rechten Propagandablatts „Junge Freiheit“ will AfD Verbot stoppen!

Das rechte Propagandablatt „Junge Freiheit“ fordert mit einer eigenen Petitionsseite „NEIN zu einem AfD-Verbot! Zurück zu demokratischen Prinzipien!“ Allein der Satz „Zurück zu demokratischen Prinzipien“ sagt vieles aus: 1. Die AfD ist demokratisch gewählt, was sie selbst als Rechtfertigung für ihre demokratische Legitimität ansieht. Tatsächlich ist die AfD jedoch alles Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD-Verbot fordern
Kontakt