Seit dem Start unserer Petition (19.10.2029) „Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GG“ auf Change.org, erreichen uns aktuell wieder kritische Stimmen. Wir nennen es das „Sommerloch“. Der Vorwurf: Change.org habe in der Vergangenheit (insbesondere 2016) datenschutzrechtlich problematische Praktiken verfolgt – und deshalb sei es heute Weiterlesen
Während Demokratinnen und Demokraten in Europa um Zusammenhalt und Menschenrechte kämpfen, kapitulieren manche Regierungen bereits leise – vor allem in Deutschland und Polen. Die Reaktionen auf rechtsextreme Provokationen beider Länder zeigen, wie Demokratien gefährlich auf dem Rückzug sind. Dabei ist eines klar Jedes politische Nachgeben ist ein Sieg für die Weiterlesen
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Lars Klingbeil, seines Zeichens SPD-Vorsitzender, Vizekanzler und Finanzminister mit dem Charme eines Elster-Formulars, hat sich beim SPD-Bundesparteitag urplötzlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Ja, genau der Lars Klingbeil, der bislang vor einem solchen Schritt stets zurückwich, als würde man ihm vorschlagen, Olaf Scholz durch eine Weiterlesen
Es ist leider wieder an der Zeit, einen kritischen Blick auf das politische Geschehen rund um ein mögliches AfD-Verbot zu werfen – und wir müssen ehrlich sein: Dieser Blick fällt zunehmend ernüchternd aus. Wir, das Team von AfDexit, haben kürzlich ein neues Update zu unserer Petition veröffentlicht. Doch wir merken Weiterlesen
Warum Alexander Dobrindt? Weil er als Bundesinnenminister eine demokratische Katastrophe ist. Manche fragen sich: Warum konzentrieren wir uns ausgerechnet auf Alexander Dobrindt? Weil es dringend notwendig ist Weil er inzwischen Bundesinnenminister ist – und damit die zentrale Figur im Kampf um Demokratie, Grundrechte und innere Sicherheit. Nancy Faeser war gewiss Weiterlesen