Seit Jahren wird über die AfD diskutiert. Über ihre Radikalisierung, ihren wachsenden Einfluss, ihre Gefährlichkeit für die Demokratie. Doch was ist die Antwort der Politik? Halbherzige Lippenbekenntnisse, wohlklingende Sonntagsreden und ein paar Lichterketten-Demonstrationen. Was nicht passiert: Ein konsequentes Vorgehen, das die AfD tatsächlich aus dem Spiel nimmt. Ein AfD-Verbot? Wäre längst überfällig Doch stattdessen wird […]
WeiterlesenSchlagwort: Rassimus
AfD-Erfolge schaden Deutschland – und Politik sowie Zivilgesellschaft schwächeln.
Um da mal was richtig zu stellen, AfDexit hat es immer wieder versucht auf den Punkt zu bringen: Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für unsere Demokratie, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Stabilität. Doch anstatt unsere Warnungen ernst zu nehmen, wird lieber versucht, uns zu diskreditieren. Vielleicht liegt das ja […]
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Offener Brief an Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Verbleibende Zeit, in der der Brief noch unterschrieben werden kann Wir haben einen Offenen Brief an Friedrich Merz sowie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfasst. Wie bereits bei einem früheren Anliegen besteht die Möglichkeit, sich dem Brief anzuschließen, um ihn zu unterstützen. Wer dies tun möchte, kann sich in eine entsprechende Liste eintragen. Vorgehensweise: Nach Eintragung in […]
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Die Anfrage der Union ist ein Angriff auf demokratische Organisationen
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat mit ihrer Kleinen Anfrage zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ eine hitzige Debatte ausgelöst. Offiziell soll es um Transparenz und die Überprüfung von staatlichen Fördermitteln gehen, doch in Wahrheit zeigt sich eine tiefere politische Dimension: Diese Anfrage stellt nicht nur eine bürokratische Kontrolle dar, sondern könnte ein gezieltes Manöver sein, […]
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Blinder Aktionismus – Die Grünen helfen der AfD – und merken es nicht
Es ist ein politisches Armutszeugnis sondergleichen. Die Grünen wollen die Regeln für Untersuchungsausschüsse ändern – und liefern damit der AfD genau das, wovon sie seit Jahren träumt. Offensichtlich ohne jeden strategischen Weitblick stürzen sich die Grünen in einen Aktionismus, der ihre eigenen Ziele konterkariert und am Ende den größten politischen Gegner stärkt. Erklärung, was genau […]
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