Wer gestern unseren Beitrag gelesen hat, wie die AfD den Mord in den USA zynisch ausschlachtet, sollte sich nun diesen Artikel genau ansehen. Er zeigt, wie brandgefährlich diese Strategie auch für Deutschland ist – und wie skrupellos die AfD bereit ist, jedes noch so tragische Ereignis für ihre Zwecke zu missbrauchen. Hier nochmal der Beitrag: […]
WeiterlesenSchlagwort: SPD
Dreht Spahn jetzt völlig durch – oder zeigt er nur, wie sehr die CDU längst Teil des Problems geworden ist?
Wer Jens Spahns jüngste Aussagen liest, erkennt schnell, hier inszeniert sich ein Politiker, der verzweifelt versucht, Bedeutung zu erlangen – indem er eine Art vermeintliches Bollwerk gegen die AfD darstellt. Doch bei genauerem Hinsehen entlarven sich seine Worte als genau das, was sie sind, eine Mischung aus politischem Opportunismus, Selbstmitleid und einer zutiefst gefährlichen Verdrehung […]
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Die größte Gefahr für Deutschland steht nicht nur rechts
Was sich derzeit in Sachsen-Anhalt abspielt, ist kein harmloses Regionalphänomen. Es ist ein Vorzeichen, quasi ein Testlauf – ein Fieberthermometer für die Demokratie in Deutschland. Und glaubt uns, das Fieber ist gefährlich hoch. Und die Diagnose ist absolut finster Die AfD wächst ungebremst, ihre Spitzenkandidaten wie Ulrich Siegmund inszenieren sich als Volksnähe pur, als „neue […]
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Parteiverbot in Deutschland – Zuständigkeiten und Verfahren
Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne eine solche Anpassung ermöglicht werden. […]
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Willkommen in Absurdistan – Die Demokratur der Untätigkeit
Absurdistan ist Realität – kein Scherz Es klingt wie Satire, doch es ist die politische Realität in Deutschland. Während die AfD immer stärker wird, diskutieren Politikerinnen und Politiker seit Jahren über ein mögliches Parteiverbot – und schaffen es nicht, Konsequenzen zu ziehen. Die Debatte ist längst nicht mehr Ausdruck demokratischer Vorsicht, sondern von fahrlässiger Untätigkeit. […]
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