Was Lars Klingbeil dieser Tage äußert, ist bezeichnend für eine politische Führung, die den Ernst der Lage entweder nicht begreift – oder schlicht verdrängt. Die AfD ist vom Bundesamt für Verfassungsschutz inzwischen offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das ist nicht nur ein Warnsignal. Das ist die rote Linie. Doch was tut der SPD-Vorsitzende? Er ruft […]
WeiterlesenSchlagwort: SPD
Es reicht – das AfD-Problem ist kein Verdacht mehr, sondern Realität. Jetzt braucht es massiven öffentlichen Druck für ein Verbot!
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat es offiziell gemacht: Die AfD wird auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistische Partei eingestuft. Das ist kein vages Signal, kein unbelegter Verdacht – es ist das Ergebnis intensiver und jahrelanger Prüfung durch den Inlandsgeheimdienst. Die Partei vertritt ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Sie will bestimmte […]
WeiterlesenGemeinsam laut werden – Jetzt unseren offenen Brief unterschreiben!
Die Möglichkeit zum Unterschreiben ist beendet Am 25.04.2025 haben wir angekündigt, einen offenen Brief an die CDU, CSU, SPD und weitere demokratische Parteien zu senden. Jetzt ist der Moment gekommen: Eure Unterstützung ist gefragt! Unser Brief richtet sich an alle, die ein klares Zeichen für Demokratie und gegen rechte Umtriebe setzen wollen. Lest den […]
WeiterlesenDie bundesweiten „Gemeinsam für Deutschland“-Demonstrationen am 26. April 2025
Ein ernstes Warnsignal für die demokratische Gesellschaft Am 26. April 2025 kam es in zahlreichen deutschen Städten gleichzeitig zu Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“. Organisiert wurde die Bewegung nicht von einer einzelnen bekannten Partei, sondern von einer Vielzahl lose verbundener rechtsextremer, verschwörungsideologischer und AfD-naher Gruppen. Das Auftreten dieser Bewegung verdient eine genauere Betrachtung […]
WeiterlesenExakt, die AfD ist nicht Opfer, sondern Täter
In den letzten Tagen fällt zunehmend auf, dass viele Medien ihre Schlagzeilen auf die Frage konzentrieren, wie mit der AfD umzugehen sei – ob man mit ihr zusammenarbeitet, sie einbindet oder sich von ihr abgrenzt. Diese Art der Diskussion ist nicht nur fatal, sondern brandgefährlich. Inhaltlich wird dabei ein Narrativ gestützt, das die AfD bewusst […]
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