Während Demokratinnen und Demokraten in Europa um Zusammenhalt und Menschenrechte kämpfen, kapitulieren manche Regierungen bereits leise – vor allem in Deutschland und Polen. Die Reaktionen auf rechtsextreme Provokationen beider Länder zeigen, wie Demokratien gefährlich auf dem Rückzug sind. Dabei ist eines klar Jedes politische Nachgeben ist ein Sieg für die Demokratiefeinde. 1. Polen: Die Rechten […]
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Die AfD will Kritiker zum Schweigen bringen – und CDU/CSU spielen das schmutzige Spiel mit
Während engagierte Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Gesicht gegen Rechtsextremismus zeigen, lässt die AfD die Maske endgültig fallen. Weil demokratische Vereine wie z.B. Omas gegen Rechts (außer Bundesverein) ( z. B. in Buxtehude, Oberhausen, Aurich, der Bundesverein nicht) oder die Amadeu Antonio Stiftung staatliche Förderung erhalten, will die AfD das jetzt per Gesetz verbieten – wenn […]
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Lars Klingbeil und der plötzliche Mut zum Verbieten – oder: Wenn politische Wendehälse Rückgrat simulieren
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Lars Klingbeil, seines Zeichens SPD-Vorsitzender, Vizekanzler und Finanzminister mit dem Charme eines Elster-Formulars, hat sich beim SPD-Bundesparteitag urplötzlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Ja, genau der Lars Klingbeil, der bislang vor einem solchen Schritt stets zurückwich, als würde man ihm vorschlagen, Olaf Scholz durch eine emotionale Rede zu ersetzen. Noch […]
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Deutschland, du machst’s möglich!“ – oder: Wie CDU/CSU & SPD heimlich AfD-Fanclub wurde
Blau ist das neue Rot – Wie die SPD zur AfD-Fanbase wurde Was war das wieder für ein großartiger Tag im Deutschen Bundestag! Fast schon festlich. Der Plenarsaal glitzerte förmlich im Glanz der Einigkeit – nicht zwischen Regierung und Opposition, sondern zwischen Regierung und Rechtsextremen. Man konnte fast meinen, es sei ein Betriebsausflug der Vernunft […]
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Zwischen Gleichgültigkeit und Ignoranz – das drohende Scheitern eines AfD-Verbots
Es ist leider wieder an der Zeit, einen kritischen Blick auf das politische Geschehen rund um ein mögliches AfD-Verbot zu werfen – und wir müssen ehrlich sein: Dieser Blick fällt zunehmend ernüchternd aus. Wir, das Team von AfDexit, haben kürzlich ein neues Update zu unserer Petition veröffentlicht. Doch wir merken mehr denn je: Kritik ist […]
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