Seit Jahren fordern wir mit unserer Petition die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. Über ein Parteiverbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Unsere Petition verfolgt daher nicht das Ziel, ein Verbot unmittelbar herbeizuführen, sondern die Bundesregierung, den Bundestag oder den Bundesrat dazu zu bewegen, Weiterlesen
Wenn nein, müsst ihr eigentlich nicht weiterlesen. Dann habt ihr zumindest verstanden, was ein kleiner, realistisch denkender Teil der Zivilgesellschaft seit Jahren begreift. Wenn ja — dann wird es Zeit, endlich der Realität ins Gesicht zu schauen. Seit fast zwölf Jahren hören wir denselben politischen Kindergarten-Satz: „Man müsse die AfD Weiterlesen
Stichworte: Kurt Krieger – Höffner – Möbel Kraft – AfD Die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der AfD ist längst keine gewöhnliche parteipolitische Debatte mehr. Es geht um Grundfragen unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. Teile der AfD werden durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft oder beobachtet. Das ist kein politischer Vorwurf, Weiterlesen
Aktuell erfährt die Debatte um die Beschäftigungsverhältnisse innerhalb der AfD (sogenannte „Verwandtenaffäre“) eine intensive mediale Aufmerksamkeit. AfDexit hat diese Thematik einer eingehenden, sachlichen und betont neutralen Analyse unterzogen, ohne dabei den notwendigen kritischen Blick zu vernachlässigen. Vorab ist festzuhalten: Der folgende Artikel dient keinesfalls der Legitimierung der Parteistrukturen oder einer Weiterlesen
Lange Zeit galt die AfD als laut, aber letztlich harmlos. Viel Getöse, viel Provokation, aber politisch angeblich isoliert, strukturell zu klein, um echten Schaden anzurichten. Diese Einschätzung war bequem – und sie war falsch. Wer heute noch so denkt, ignoriert die Realität. Und die Realität zeigt sich gerade sehr deutlich Weiterlesen