Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne eine solche Anpassung ermöglicht werden. […]
WeiterlesenKategorie-Archive: Demokratie
Willkommen in Absurdistan – Die Demokratur der Untätigkeit
Absurdistan ist Realität – kein Scherz Es klingt wie Satire, doch es ist die politische Realität in Deutschland. Während die AfD immer stärker wird, diskutieren Politikerinnen und Politiker seit Jahren über ein mögliches Parteiverbot – und schaffen es nicht, Konsequenzen zu ziehen. Die Debatte ist längst nicht mehr Ausdruck demokratischer Vorsicht, sondern von fahrlässiger Untätigkeit. […]
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Die Mär von der Brandmauer
Keine Normalisierung der AfD – jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt! Die Insa-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag behauptete, dass rund zwei Drittel der Deutschen bis 2026 mit einem AfD-Ministerpräsidenten rechnen. Auf den ersten Blick klingt das wie eine nüchterne Zahl, tatsächlich aber steckt darin ein Alarmsignal – für Politik und Gesellschaft gleichermaßen. Die Gefahr […]
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AfDexit Nominierung für den Progressive Voices Award 2025
Wir freuen uns sehr euch mitteilen zu können, dass AfDexit für den Progressive Voices Award 2025, in der Kategorie „Public Voices“, nominiert wurde. Diese Auszeichnung würdigt Initiativen, die sich in besonderer Weise für Demokratie, Menschenrechte und gesellschaftlichen Fortschritt einsetzen. Initiator ist „Brand New Bundestag“. Warum uns diese Nominierung wichtig ist Wir betonen seit jeher, dass […]
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AfD im Ausland – ein gefährliches Spiel mit bekannten Zielen
Der jüngste Vorfall in Oslo hat es wieder einmal deutlich gemacht Die AfD versucht längst, sich auch international zu vernetzen und ihre gefährlichen Narrative wie die sogenannte „Remigration“ auf europäischer Bühne zu platzieren. Die Reise der brandenburgischen AfD-Abgeordneten Lena Kotré nach Norwegen war kein Zufall, sondern Teil einer Strategie. Doch die Reaktion in Oslo war […]
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