Europa

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Aufruf zur Einigkeit – Nur noch bis zum 28. Dezember Zeit für eine gemeinsame Erklärung gegen die AfD

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Organisationen und Gruppen, wir stehen alle vor derselben Herausforderung die demokratischen Werte unserer Gesellschaft zu schützen und der AfD entschlossen entgegenzutreten. Doch diese Aufgabe verlangt mehr als einzelne Initiativen oder getrennte Aktionen – sie verlangt Geschlossenheit, Kooperation und ein klares, Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
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Kritische Betrachtung – Der Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Die Tagesschau betitelt ihre Analyse mit „Besser als nichts“. Dies bringt treffend zum Ausdruck, wie unzureichend der derzeitige Schutz des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich ist. Wir haben in unserem Beitrag vom 2. Dezember 2024 bereits klar dargelegt, warum dieser Ansatz lediglich ein Anfang sein kann und dringend Nachbesserungen erfordert. Wer sich mit Weiterlesen

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Rechtsruck und Rassismus im EU-Parlament

Die Entwicklungen im EU Parlament geben Anlass zu größter Besorgnis. Rechte Parteien, darunter die AfD und ihre Verbündeten, stärken ihren Einfluss und treiben eine politische Agenda voran, die rassistische Ideologien auf eine neue Bühne hebt. Dieser Trend gefährdet die Grundwerte der Europäischen Union – Solidarität, Menschenrechte und Vielfalt – und Weiterlesen

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