Mindestens einmal im Jahr weisen wir darauf hin, dass sich unter den vermeintlichen Gegnern der AfD überraschend viele Personen befinden, die tatsächlich aus dem Umfeld der AfD stammen. Doch es kommt noch schlimmer Diese Personen betreiben in den sozialen Netzwerken bewusst Gruppen und Kanäle, in denen sie sich als entschiedene Gegner der AfD inszenieren. Besorgniserregend […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Die AfD steigt, die Demokratie wankt – und die Besserwisser schauen zu
Nein, das ist kein Aprilscherz, diese Meldung zur AfD wurde von nahezu allen deutschen Medienagenturen bereits bestätigt. Von Anfang an war es vorhersehbar. Doch als AfDexit schon kurz nach den Bundestagswahlen davor warnte, dass die AfD unaufhaltsam steigen würde, wurde das abgetan. Von wem? Von genau denen, die immer meinen, es besser zu wissen. Diejenigen, […]
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Palantir, AfD und die schleichende Akzeptanz der Überwachung – Wie kritische Stimmen bereits jetzt verschwinden können
Palantir ist selbstverständlich kein Shampoo, auch wenn das viele denken mögen. Deutschland bewegt sich mit rasender Geschwindigkeit in eine digitale Überwachungsgesellschaft – und das Schlimmste daran: Kaum jemand hinterfragt es noch. Während die Politik nach immer neuen Möglichkeiten sucht, Überwachungstechnologien wie Palantir oder die Vorratsdatenspeicherung zu legitimieren, haben viele Menschen längst aufgehört, sich dagegen zu […]
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Zwischen vagen Versprechen und politischem Ausweichen – Die SPD und ihr Umgang mit Krise und Protest
Das aktuelle Interview mit SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im RedaktionsNetzwerk Deutschland offenbart eine zentrale Schwäche der Sozialdemokraten: den Versuch, sich als pragmatische Kraft darzustellen, ohne wirklich auf die drängendsten Probleme einzugehen. Während Miersch über Zusammenhalt, Koalitionsverhandlungen und politische Verantwortung spricht, bleibt er in entscheidenden Fragen auffallend unkonkret – insbesondere bei der Finanzpolitik, der wachsenden Unterstützung für […]
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Union plant Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes – Angriff auf Transparenz und Demokratie
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) verpflichtet Behörden dazu, Bürgerinnen und Bürgern sowie Journalistinnen und Journalisten Zugang zu staatlichen Dokumenten zu gewähren. Es ist ein zentrales Werkzeug, um politische Entscheidungen nachzuvollziehen, Missstände aufzudecken und staatliches Handeln zu kontrollieren. Nun will die Union dieses Gesetz faktisch abschaffen – ein Angriff auf Transparenz, Pressefreiheit und demokratische Kontrolle. Wie aus einem […]
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