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Wenn rechtsextreme Hetzer:innen sich nackt fühlen

Das vergangene Wochenende bot ein bemerkenswertes Schauspiel: Immer mehr Gruppen und Organisationen, die sich kritisch gegenüber der AfD und rechtsextreme Strukturen äußern, wurden in sozialen Netzwerken gelöscht. Das ist keine Überraschung – es zeigt nur, dass wir offenbar einen wunden Punkt getroffen haben.  Auch AfDexit ist betroffen, aber im Gegensatz zu anderen haben wir vor längerer Zeit Wege gefunden, unsere Arbeit fortzusetzen. Insgesamt wird jedoch deutlich, dass die Luft für Rechtsextreme immer dünner wird.  Je Weiterlesen

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AfD-Wahlwerbung aus Österreich -Die AfD und ihr fragwürdiges Netzwerk – Intransparente Kampagnen zur Manipulation der Öffentlichkeit

Die AfD stellt sich wie bekannt gerne als Partei des „kleinen Mannes“ dar, die für Transparenz und Bürgernähe kämpft. Doch die Realität sieht anders aus. Ein besonders aufschlussreiches Beispiel für die intransparenten Methoden der Partei war der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“. Dieses Netzwerk finanzierte über Jahre millionenschwere Wahlkampagnen zugunsten der AfD – außerhalb der offiziellen Parteifinanzen und unter Umgehung demokratischer Kontrollmechanismen. Geld aus anonymen Quellen – ein Angriff auf die Demokratie Weiterlesen

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Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt – und nun?

Allein der Name dieses Gesetzes (Zustrombegrenzungsgesetz) ist bezeichnend, denn er trägt bereits eine abwertende Konnotation in sich. Doch das Gesetz selbst stieß nicht nur in der Zivilgesellschaft auf Widerstand – selbst im Deutschen Bundestag fand es keine Mehrheit. Besonders bemerkenswert: Auch Abgeordnete der CDU lehnten den Entwurf ab. Natürlich muss Zuwanderung in Deutschland geregelt werden, das bestreitet niemand. Und selbstverständlich sollten für Deutschland ähnliche Maßstäbe gelten wie für andere Länder. Doch es gibt Wege, Zuwanderung Weiterlesen

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Das AfD-Verbot – Die Aussprache – Das Desaster – Das Dilemma

Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie, daran lässt die in weiten Teilen rechtsextreme Partei keinen Zweifel. Doch obwohl das seit Jahren immer klarer wurde, haben die demokratischen Parteien bis heute nicht den richtigen Umgang mit der AfD gefunden. Am Mittwoch nahm die CDU/CSU-Fraktion sehenden Auges und trotz vielfältiger Warnungen eine Mehrheit mit der AfD in Kauf – ein Tabubruch, der als Zäsur in die politische Geschichts­schreibung der Bundesrepublik eingehen dürfte. Einen Tag später, Weiterlesen

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Der Pyrrhussieg der CDU und das strategische Spiel der AfD

Vor drei Tagen gab es mahnende Worte, ernste Gesichter, traurige Gesten – und Tränen, und nun dass  strategische Spiel der AfD mit der CDU. Die Gedenkfeiern, Kranzniederlegungen und pathetischen Reden demokratischer Politiker sollten an die Opfer des Holocaust erinnern. Und wieder erklangen sie, die berühmten Worte: „Nie wieder.“ Doch „Nie wieder“ ist längst zur hohlen Phrase verkommen. Die Realität zeigt: Die Politik hat es erneut nicht verstanden, wie man mit Rechtsextremismus in Deutschland umzugehen hat Weiterlesen

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