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Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD

Derzeit gibt es viel Aufregung um das Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD. Die gesamte Situation wirkt aus unserer Sicht widersprüchlich und unübersichtlich. Insbesondere die unterschiedlichen Aussagen und Entwicklungen zu diesem Thema werfen zahlreiche Fragen auf. Wechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes Zunächst ein Blick zurück: Thomas Haldenwang übernahm das Amt des Präsidenten des BfV von seinem Vorgänger Hans-Georg Maaßen. Maaßen war in seiner Amtszeit mehrfach durch fragwürdige Entscheidungen und unsaubere Arbeitsweisen aufgefallen – dies Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren

AfD-Verbot

Rettet die Katzenbabys

Viele fragen sich jetzt sicherlich, was hat „Rettet die Katzenbabys“ mit einem AfD Verbot zu tun? Lest einfach den nachfolgenden Beitrag, der wird Klarheit verschaffen. Vergesst nicht: Rette die Katzenbabys! Seit Jahren beschäftigen wir uns im Petitionsteam damit, warum eine Petition wie unsere, die den Schutz der Demokratie und der Freiheit in diesem Land einfordert, sehr viel weniger Bedeutung findet als eine Petition, bei der es z.B. um die Rettung von Katzenbabys geht. Gestern konnten Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren

AfD-Verbot

AfD-Verbot: Der Stand der Dinge und die Kompetenzen des Deutschen Bundestages

Nach intensiven Recherchen zu Aussagen und Beiträgen von Politikern gibt es erhebliche und berechtigte Zweifel daran, dass ein Antrag auf ein AfD-Verbot tatsächlich im Deutschen Bundestag gestellt wird – trotz gegenteiliger Erwartungen vieler Menschen. Ein Beispiel ist der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, dessen Aussagen eine breite öffentliche Aufmerksamkeit erfahren haben. Wanderwitz hat jedoch angekündigt, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Damit ist es faktisch ausgeschlossen, dass der Prüfantrag, der eigentlich ein Verbotsantrag sein soll, noch Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren

AfD-Verbot

Reformen der Demokratie & Demokratie vs. Autokratie

Reformen der Demokratie & Demokratie vs. Autokratie Unser Vorwort: Zunächst möchten wir klarstellen, dass es nicht unser Ziel ist, mit diesem Beitrag jemanden zu verletzen oder als unwissend darzustellen. Unsere ausführliche Recherche zeigt jedoch, dass viele Menschen die grundlegenden Unterschiede zwischen Demokratie und Autokratie nicht kennen. Um hier Klarheit zu schaffen, haben wir einen Vergleich verfasst, der diese Unterschiede verständlich darlegt. Warum widmen wir uns diesem Thema? Der Hintergrund ist simpel: Anfang 2024 forderten viele Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren

AfD-Verbot

BSW will Heizgesetz mit den Stimmen der FDP, CDU/CSU und der AfD kippen

Das Heizungsgesetz sei „eines der sinnlosesten und langfristig für die Bürger teuersten Gesetze der letzten drei Jahre“, behauptet Sahra Wagenknecht. Nun versucht sie, eine Mehrheit für dessen Abschaffung zu organisieren – notfalls mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD. Die Gründerin der Partei „BSW“ hat angekündigt, noch vor der Neuwahl des Bundestages „die schädlichsten Gesetze der Ampelregierung“ wieder zu kassieren. Besonders im Visier steht das Gebäudeenergiegesetz, das von Wirtschaftsminister Robert Habeck maßgeblich vorangetrieben wurde. Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren