Ableismus der AfD… Menschenverachtung in Reinkultur…. sämtliche Hürden, für ein Parteiverbot nötig, wurden von der AfD schon sehr lange übersprungen Ableismus bedeutet “ Ungleichbehandlung eines Menschen aufgrund seiner Behinderung“ Das die AfD diesen Ableismus betreibt stellt sie, unter anderem, mit ihrer Einstellung zur Inklusion deutlich unter Beweis. Das die AfD mit sehr vielen Punkten ihres […]
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Warum die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD seit zehn Jahren scheitert
Sehr häufig wird das Argument gebracht, man müsse sich politisch und inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen, um sie zu „stellen“ und zu schwächen. Allerdings zeigt die Realität der letzten zehn Jahre, dass diese Strategie nicht den gewünschten Effekt hatte und auch zukünftig nichts bewirkt. Hier sind 10 zentrale Gründe, warum die inhaltliche Auseinandersetzung bis heute […]
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Lügen und die Destabilisierungs-Welle der AfD
Die AfD hat in den letzten Jahren zunehmend soziale Netzwerke genutzt, um ihre Positionen zu verbreiten, Unterstützer zu mobilisieren und gesellschaftspolitische Debatten zu beeinflussen. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, bei denen die Partei teils starke Zugewinne verzeichnete, ist festzustellen, dass die AfD ihre Online-Strategien weiter stark intensiviert. Verstärkung der Narrative über […]
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Sollte der Deutsche Bundestag sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren entscheiden…
Wenn sich der deutsche Bundestag gegen ein Verbot der AfD entscheidet, hat dies mehrere politische, gesellschaftliche und rechtliche Implikationen. Ein Verbot einer Partei ist in Deutschland eine sehr ernsthafte Angelegenheit und kann nur durch das Bundesverfassungsgericht beschlossen werden. Entscheidend ist, dass die Beweislast für ein Parteiverbot nicht beim Bundestag liegt, sondern bei den zuständigen Verfassungsorganen. […]
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Man kann sich drehen und wenden wie man will, funktionieren wird nur ein AfD Verbot
Artikel 18 des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland regelt den Verwirkung von Grundrechten. Demnach kann jemand Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder Eigentum verlieren, wenn er diese missbräuchlich verwendet, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen. Verfahren nach Artikel 18 GG werden vor dem Bundesverfassungsgericht geführt, das darüber entscheidet, ob Grundrechte entzogen werden. Bisherige Verfahren und […]
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