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Lügen und die Destabilisierungs-Welle der AfD

Die AfD hat in den letzten Jahren zunehmend soziale Netzwerke genutzt, um ihre Positionen zu verbreiten, Unterstützer zu mobilisieren und gesellschaftspolitische Debatten zu beeinflussen. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, bei denen die Partei teils starke Zugewinne verzeichnete, ist festzustellen, dass die AfD ihre Online-Strategien weiter stark intensiviert. Verstärkung der Narrative über soziale Netzwerke: Die AfD hat bewiesen, dass sie soziale Medien wie Facebook, Twitter (X) oder Telegram erfolgreich nutzt, um alternative Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren

AfD-Verbot

Sollte der Deutsche Bundestag sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren entscheiden…

Wenn sich der deutsche Bundestag gegen ein Verbot der AfD entscheidet, hat dies mehrere politische, gesellschaftliche und rechtliche Implikationen. Ein Verbot einer Partei ist in Deutschland eine sehr ernsthafte Angelegenheit und kann nur durch das Bundesverfassungsgericht beschlossen werden. Entscheidend ist, dass die Beweislast für ein Parteiverbot nicht beim Bundestag liegt, sondern bei den zuständigen Verfassungsorganen. Dennoch wird in der politischen Debatte oft der Eindruck erweckt, als ob der Bundestag eine entscheidende Rolle bei der Prüfung Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren

AfD-Verbot

Man kann sich drehen und wenden wie man will, funktionieren wird nur ein AfD Verbot

Artikel 18 des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland regelt den Verwirkung von Grundrechten. Demnach kann jemand Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder Eigentum verlieren, wenn er diese missbräuchlich verwendet, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen. Verfahren nach Artikel 18 GG werden vor dem Bundesverfassungsgericht geführt, das darüber entscheidet, ob Grundrechte entzogen werden. Bisherige Verfahren und Urteile: In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden bislang nur drei Verfahren nach Artikel 18 GG eingeleitet: 1952 – Karl Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren7. Oktober 2024

AfD-Verbot

Welche Altersgruppen neigen zum Rechtsextremismus?

In meiner gestrigen E-Mail an den Parteivorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour, teilte ich ihm auch mit, dass die Politik nicht nah genug an den Bürgern ist, um die Gefahr durch Rechtsextremismus in der Zivilgesellschaft einschätzen zu können. Ein hohes Gefährdungspotential liegt bei jungen Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Mail an Omid Nouripour zum nachlesen: AfD-Verbot unterstützen im Deutschen Bundestag Am Samstag in den frühen Abendstunden hat eine Razzia in der sogenannten „Fassfabrik“ im Westerwald eine durch Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren7. Oktober 2024

AfD-Verbot

Warum ein AfD-Verbot notwendig ist – Ein Appell

Täglich werden im Fernsehen Dokumentationen über den Nationalsozialismus ausgestrahlt. Diese sollen uns daran erinnern, was Deutschland bereits erlebt hat und welche verheerenden Auswirkungen Nationalsozialismus und Rechtsextremismus auf unser Land hatten und haben. Viele von uns haben daraus gelernt. Es hat uns gelehrt, nicht wegzusehen, sondern aktiv zu handeln, damit sich solche schrecklichen Ereignisse nie wiederholen. Unsere Verantwortung ist es, von Anfang an entschieden gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Um das zu tun, müssen wir uns der Mittel Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 2 Jahren