Die Zeit läuft bis zur nächsten offiziellen Bundestagswahl

Handeln ist jetzt gefragt, konsequent, nicht symbolisch

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An alle Gegnerinnen und Gegner der AfD

An alle Gegnerinnen und Gegner der AfD, eure Hilfe wird benötigt

Hallo zusammen, ich habe heute ein langes Gespräch mit Marco Wanderwitz geführt, in dem wir die nächsten Schritte und deren Zeitrahmen festgelegt haben. Diese Termine werden vorerst nicht öffentlich bekannt gegeben, da dies kontraproduktiv wäre. Wir könnten sie genauso gut direkt an AfD-Verteiler senden, was keinen Sinn ergibt. In unserem Austausch haben wir den aktuellen Sachstand besprochen und die Zusammenarbeit aller beteiligten Gruppen, Organisationen und Vereine betont, die in den Netzwerken aktiv sind. Um den Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Wahl in Brandenburg 2024

Dringender Handlungsbedarf: Verbot der AfD und Neuausrichtung einer bürgernahen Politik

Die Landtagswahl in Brandenburg ist nun auch gelaufen, allerdings ist es genau, wie wir vermutet haben, Spiel mit Rasierklingen, welches die Politik hier betreibt. Die demokratischen Parteien dürfen dieses Wahlergebnis als letzte Warnung vor der Bundestagswahl empfinden. Das Wahlergebnis in Brandenburg macht erneut deutlich: Es besteht akuter Handlungsbedarf in der demokratischen Politik. Im Mittelpunkt steht für uns das Verbot der AfD. Gleichzeitig müssen jedoch auch die demokratischen Parteien dringend ihre sogenannte bürgernahe Politik  komplett neu Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Björn Höckes „5 Punkte Plan“

Björn Höcke hat einen „5 Punkte Plan“ erstellt, den er in Thüringen durchsetzen will. Was aber würde passieren wenn er für ganz Deutschland eingesetzt würde? Denn wir müssen davon ausgehen das Höcke das versuchen würde falls die AfD in Regierungsverantwortung kommen sollte. Wir haben einmal jeden einzelnen dieser 5 Punkte genauer unter die Lupe genommen, und die Folgen die für alle Menschen im Land spürbar werden würden, aufgezeigt Punkt 1 – – – -“ Den Weiterlesen

Von Heidi Scharpenberg, vor
Fahrlässiger Umgang der AfD mit dem Klimawandel und den bekannten Folgen

Fahrlässiger Umgang der AfD mit dem Klimawandel und den bekannten Folgen

Die Frage, ob die Haltung der AfD im Umgang mit dem Klimawandel als fahrlässig oder vorsätzlich in Bezug auf die Unversehrtheit der Bürger gemäß Grundgesetz einzustufen ist, lässt sich juristisch und politisch aus verschiedenen Perspektiven betrachten. Verfassungsrechtlicher Schutz der Unversehrtheit • Das Grundgesetz schützt in Artikel 2 (2) das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Der Staat hat eine Schutzpflicht gegenüber seinen Bürgern, insbesondere in Hinblick auf Gefahren, die durch staatliches oder unterlassenes Handeln entstehen Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Unsere Tür steht für euch offen, kommt einfach rein

Bremen steht mit Antrag für AfD-Verbotsverfahren bundesweit isoliert da

Innenstaatsrat Olaf Bull (SPD) teilte in der Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft mit, dass Bremen auf Bundesebene mit seinem Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren bislang allein dasteht. Das Parlament hatte den Senat im März mit der rot-grün-roten Mehrheit beauftragt, für ein solches Verfahren zu werben. Laut Bull teilt der Senat die Einschätzung der Bürgerschaft, dass die AfD eine erhebliche Gefahr darstellt. Zu Beginn des Jahres hatte die SPD-Fraktion eine Initiative in dieser Richtung gestartet. Der Fraktionsvorsitzende Mustafa Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
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