Die Zeit läuft bis zur nächsten offiziellen Bundestagswahl

Handeln ist jetzt gefragt, konsequent, nicht symbolisch

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Zusammen gegen die AfD

Aufruf zur Zusammenarbeit Nr. 63

Es ist bedauerlich, dass alle bisherigen Aufrufe – dies ist der 63. – für eine gemeinsame Zusammenarbeit, um eine einheitliche Front gegen die AfD zu bilden, ins Leere laufen. Jeder Tag, den wir verstreichen lassen, ohne als Einheit gegen die AfD aufzutreten, stärkt sie weiter. Denn eines weiß die AfD genau: Sie hat weder ernstzunehmenden Widerstand von den demokratischen Parteien zu erwarten, noch einen wirkungsvollen Widerstand von Seiten der Bürgerinnen und Bürger. Am 20. April Weiterlesen

https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Urteil des Landesverfassungsgerichts in Thüringen – Erklärung und Folgen

Einer der Kernfragen die in den sozialen Netzwerken nach dem Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts wird sein: Was ist wenn sich der AfD Alterspräsident und die AfD sich an das Urteil nicht halten? Mit der Frage bin ich schon seit Freitag beschäftigt und würde das mal in 4 kurzen Punkten darstellen. Wenn sich die AfD nicht an das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs hält und weiterhin versucht, Geschäftsordnungsanträge zur Blockade von Sitzungen im Landtag zu missbrauchen, können Weiterlesen

Verfassungsbruch durch Blockade

Verfassungsbruch durch Blockade: AfD untergräbt demokratische Grundsätze im Thüringer Landtag

-1- Landtag Thüringen- Die Blockade Die Ereignisse im Thüringer Landtag heute fordern uns dazu auf, das Verhalten und die Vorgehensweise des stellvertretenden Alterspräsidenten der AfD für alle verständlich zu erläutern. Bereits in früheren Berichten haben wir darauf hingewiesen, dass die AfD bei den konstituierenden Sitzungen der Landtage versucht, die Regierungs- und Koalitionsbildungen zu blockieren oder zu verhindern. Dieses Vorgehen ist aus unserer Sicht äußerst besorgniserregend, da es auf ein verfassungsfeindliches Verhalten hindeutet. In diesem Zusammenhang Weiterlesen

Wie soziale Netzwerke die Meinungsbildung zur Rettung und zum Schutz der Demokratie behindern

Wie soziale Netzwerke die Meinungsbildung zur Rettung und zum Schutz der Demokratie behindern

Theoretisch sollte es uns nicht stören, wenn ein Beitrag von uns in den sozialen Netzwerken sanktioniert wird. Doch wenn man sich aktiv für den Schutz und Erhalt der Demokratie in Deutschland einsetzt und soziale Netzwerke willkürlich und gezielt solche Beiträge – sowohl von uns als auch von anderen demokratischen Gruppen – entfernen, hinterlässt das einen äußerst bitteren Beigeschmack. Ganz schlimm finde ich, dass Facebook Seiten, Gruppen, Organisationen oder sogar Gewerbetreibende nur wegen des Teilens von Weiterlesen

Das sollten Bundesverfassungsgericht und der Verfassungsschutz beachten

Das sollten Bundesverfassungsgericht und der Verfassungsschutz beachten

Der politische Einfluss der AfD Schon mal darüber nachgedacht, dass die AfD auch das strategische Ziel verfolgt, die Ampelkoalition (bestehend aus SPD, Grünen und FDP) durch starke Wahlergebnisse bei Landtagswahlen wie in Sachsen, Thüringen und Brandenburg unter Druck zu setzen oder gar zu destabilisieren? Allerdings zielt dies nicht sofort auf das unmittelbare Auseinanderbrechen der Koalition ab, sondern könnte eher darauf abzielen, die Regierung politisch- kontinuierlich zu schwächen um internen Druck in der Ampel zu erhöhen Weiterlesen

Hier klicken - AfD-Verbot fordern
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