In der letzten Zeit wird immer wieder behauptet, dass ein AfD-Verbot unwahrscheinlich ist. Dabei bezieht man sich auf das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2017. Fragt man die Verbreiteten solcher Meldungen nach einer Begründung zu deren Aussage, dann erhält man meistens keine Antwort, oder die Antwort bezieht sich auf Verfassungsrechtler, die das gesagt oder geschrieben haben. Verfassungsrechtler sind keine Verfassungsrichter. Was ist eigentlich das Verfassungsrecht? Man bezeichnet als Verfassungsrecht den Vergleich von Verfassungen, Weiterlesen

Wir haben uns intensiv mit dem Verhalten demokratischer Parteien bezüglich der Verteidigung der Demokratie beschäftigt. Dabei fiel unser Augenmerk auf den tatsächlichen Einsatz für die Demokratie, aber auch auf die Historie einer demokratischen Partei. Wir stellten dabei fest, dass keine andere Partei historisch betrachtet die Fahne für die Demokratie so hoch hält wie die SPD. Aber wie schaut das in der Realität aus? Das Zentrum für politische Schönheit (ZpS) hat mit drei Aktionen, verpackt in Weiterlesen