Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein […]
WeiterlesenSchlagwort: Alexander Dobrindt
Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!
Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend aufzulösen scheint. Dennoch zeigt auch […]
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Stand der Dinge – Zu unserer Petition für ein AfD-Verbot
Dieses Update soll den aktuellen Stand unserer Petition zum AfD-Verbot kritisch und ungeschönt beleuchten. Seit sechs Jahren fordern wir mit Nachdruck, dass die demokratische Politik endlich handelt. Doch eines ist unverändert geblieben: Ohne massiven öffentlichen Druck wird kein politischer Akteur tätig werden. Und dieser Druck fehlt weiterhin – trotz aller Warnungen, trotz der sichtbaren Radikalisierung […]
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Kritik von AfDexit zum Vorfall in Hamburg (16.10.2025 – Bezirksversammlung Hamburg-Mitte)
Stellungnahme und Kritik von AfDexit zum Vorfall in Hamburg (16.10.2025 – Bezirksversammlung Hamburg-Mitte), basierend auf : https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/afd-mann-beleidigt-krebskranke-linken-abgeordnete-in-bezirksversammlung,afd-mitte-100.html „Der Krebs wird es richten“ – Wenn Worte zur politischen Waffe werden und niemand mehr reagiert Dass ein AfD-Abgeordneter in Hamburg öffentlich äußert, „Der Krebs wird es richten“, markiert einen neuen, zutiefst verstörenden Tiefpunkt in der politischen Kultur […]
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Alexander Dobrindt – der Brandbeschleuniger 2025 im Innenministerium
Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister und CSU-Stratege, inszeniert sich gerne als Garant von Ordnung, Sicherheit und nationaler Stabilität. Doch hinter dieser Fassade steckt ein Politiker, der den Rechtsruck nicht bekämpft, sondern beschleunigt. Dobrindt ist kein Bollwerk gegen die AfD – er ist ihr politischer Zulieferer. Mit jedem Satz, mit jeder Maßnahme, mit jeder gezielten Provokation verschiebt er […]
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