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Wie soziale Netzwerke die Meinungsbildung zur Rettung und zum Schutz der Demokratie behindern

Wie soziale Netzwerke die Meinungsbildung zur Rettung und zum Schutz der Demokratie behindern

Theoretisch sollte es uns nicht stören, wenn ein Beitrag von uns in den sozialen Netzwerken sanktioniert wird. Doch wenn man sich aktiv für den Schutz und Erhalt der Demokratie in Deutschland einsetzt und soziale Netzwerke willkürlich und gezielt solche Beiträge – sowohl von uns als auch von anderen demokratischen Gruppen – entfernen, hinterlässt das einen […]

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Das sollten Bundesverfassungsgericht und der Verfassungsschutz beachten

Das sollten Bundesverfassungsgericht und der Verfassungsschutz beachten

Der politische Einfluss der AfD Schon mal darüber nachgedacht, dass die AfD auch das strategische Ziel verfolgt, die Ampelkoalition (bestehend aus SPD, Grünen und FDP) durch starke Wahlergebnisse bei Landtagswahlen wie in Sachsen, Thüringen und Brandenburg unter Druck zu setzen oder gar zu destabilisieren? Allerdings zielt dies nicht sofort auf das unmittelbare Auseinanderbrechen der Koalition […]

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An alle Gegnerinnen und Gegner der AfD

An alle Gegnerinnen und Gegner der AfD, eure Hilfe wird benötigt

Hallo zusammen, ich habe heute ein langes Gespräch mit Marco Wanderwitz geführt, in dem wir die nächsten Schritte und deren Zeitrahmen festgelegt haben. Diese Termine werden vorerst nicht öffentlich bekannt gegeben, da dies kontraproduktiv wäre. Wir könnten sie genauso gut direkt an AfD-Verteiler senden, was keinen Sinn ergibt. In unserem Austausch haben wir den aktuellen […]

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NS Symbole und SA Parolen in Sachsen wieder erlaubt?

NS- Symbole und SA Parolen in Sachsen wieder erlaubt?

Sind rechtsextreme Symbole und „SA“ Parolen in Sachsen wieder erlaubt? Es ist bedauerlich, dass in Deutschland, insbesondere in Sachsen, Situationen wie die beschriebene vorkommen und scheinbar ungestraft bleiben. Ein Screenshot, der aus einem Video stammt, wirft ernsthafte Fragen über das Vorgehen der Polizei auf. Es ist nicht zu übersehen, dass verbotene rechtsextreme Symbole offen zur […]

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Die Illusion des „AfD-Verbot, Jetzt!“-Slogans – Eine scharfe Kritik an der fehlenden Solidarität im Kampf gegen die AfD

In den letzten Tagen scheint der Ruf nach einem „AfD-Verbot, Jetzt!“ lauter denn je zu sein. Überall in den sozialen Medien, in Beiträgen und Kommentaren, begegnet man dem Slogan. Diese Entwicklung sollte uns eigentlich erfreuen, doch die Realität hinter diesen Forderungen ist enttäuschend und offenbart eine tiefe Kluft in der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung Deutschlands. […]

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