Die Zeit ist um, was nun? Schreibt uns euren Paln wie es mit der AfD weitergehen soll.
Mögliche Strategie der AfD zur Vertrauensfrage Aktuell kursieren Meldungen, dass eine mögliche Strategie der AfD darin bestehen könnte, Olaf Scholz bei seiner Vertrauensfrage im Dezember das Vertrauen auszusprechen. Unabhängig davon, ob diese Meldungen derzeit korrekt sind oder nicht, haben wir uns mit diesem Szenario auseinandergesetzt, da es ein interessantes Gedankenspiel Weiterlesen
Derzeit gibt es viel Aufregung um das Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD. Die gesamte Situation wirkt aus unserer Sicht widersprüchlich und unübersichtlich. Insbesondere die unterschiedlichen Aussagen und Entwicklungen zu diesem Thema werfen zahlreiche Fragen auf. Wechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes Zunächst ein Blick zurück: Thomas Haldenwang übernahm das Weiterlesen
Viele fragen sich jetzt sicherlich, was hat „Rettet die Katzenbabys“ mit einem AfD Verbot zu tun? Lest einfach den nachfolgenden Beitrag, der wird Klarheit verschaffen. Vergesst nicht: Rette die Katzenbabys! Seit Jahren beschäftigen wir uns im Petitionsteam damit, warum eine Petition wie unsere, die den Schutz der Demokratie und der Weiterlesen
Kaum ein Thema bewegt Deutschland derzeit mehr als das, was aus der Ampelkoalition „gemacht wurde“. Und ich betone bewusst „gemacht“. Die Profilierungsversuche von Christian Lindner innerhalb der Koalition haben nicht nur ihm selbst geschadet, sondern auch der gesamten Regierung. Die Leidtragenden sind letztlich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Ein Weiterlesen
Die geplante Reform des Bundesverfassungsgerichts sollte ursprünglich die Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts sichern, eine Initiative, die von den bisherigen Ampel-Koalitionspartnern und der Union getragen wurde. Doch nach dem Bruch dieser Koalition steht die Umsetzung infrage, was die Demokratie gefährdet. Juristen drängen nun darauf, die geplanten Änderungen noch vor möglichen Weiterlesen