Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne Weiterlesen
Absurdistan ist Realität – kein Scherz Es klingt wie Satire, doch es ist die politische Realität in Deutschland. Während die AfD immer stärker wird, diskutieren Politikerinnen und Politiker seit Jahren über ein mögliches Parteiverbot – und schaffen es nicht, Konsequenzen zu ziehen. Die Debatte ist längst nicht mehr Ausdruck demokratischer Weiterlesen
Die Lage ist ernst – ernster, als Zivilgesellschaft und Politik offenbar begreifen wollen. Die deutsche Demokratie steht nicht am Anfang einer Krise, sie steckt mittendrin. Demokratie im Koma – und der Patient wird weiter ignoriert bis er tot ist Wir von AfDexit stellen uns seit Jahren dieselbe Frage: Wie schlimm Weiterlesen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir stehen an einem Punkt in der Geschichte unserer Republik, an dem Schweigen und Abwarten nicht länger eine Option sind. Die Gefahren, die von der AfD ausgehen, sind keine abstrakte Möglichkeit – sie sind Realität. Diese Partei greift die Grundlagen unserer Demokratie an, sät Hass, spaltet Weiterlesen
AfDexit zieht Bilanz – und wir nehmen dabei kein Blatt vor den Mund. Auch wenn wir damit bei einigen AfD-Gegner:innen endgültig auf der „roten Liste“ landen – Klartext ist nötig. Unser Ziel: Den Finger in die Wunde legen, Versäumnisse deutlich benennen und klarmachen, dass der Druck auf die Politik, ein Weiterlesen