Deutschland prüft! Man prüft Gesetze, prüft Reformen, prüft Verfahren – und nun prüft man sogar, ob man eine Partei verbieten darf, die längst als gesichert rechtsextrem gilt. Das Ergebnis dieser Prüfwut oder besser, Dauerprüfmodus. Ein Land, das sich in moralischen Selbstgesprächen erschöpft, während die Demokratie systematisch ausgehöhlt wird. Unter dem wohlklingenden Motto der „Prüf-Demos“ gehen […]
WeiterlesenSchlagwort: Demokratie
Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert
Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein […]
Weiterlesen
Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!
Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend aufzulösen scheint. Dennoch zeigt auch […]
Weiterlesen
Stand der Dinge – Zu unserer Petition für ein AfD-Verbot
Dieses Update soll den aktuellen Stand unserer Petition zum AfD-Verbot kritisch und ungeschönt beleuchten. Seit sechs Jahren fordern wir mit Nachdruck, dass die demokratische Politik endlich handelt. Doch eines ist unverändert geblieben: Ohne massiven öffentlichen Druck wird kein politischer Akteur tätig werden. Und dieser Druck fehlt weiterhin – trotz aller Warnungen, trotz der sichtbaren Radikalisierung […]
Weiterlesen
Julia Klöckner – Neutralität als Deckmantel der Verschiebung
Julia Klöckner, CDU-Bundestagspräsidentin und frühere Bundesministerin, spricht gern von Vernunft, Ausgleich und Neutralität. Sie präsentiert sich als Stimme der Mitte – als jemand, der sich über die Extreme erhebt. Doch wer genau hinhört, erkennt ein anderes Bild: Klöckners Rhetorik ist nicht ausgleichend, sondern extrem verschiebend. Sie verlagert Grenzen, sie entwertet gesellschaftliche Bewegungen – und sie […]
Weiterlesen