Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne eine solche Anpassung ermöglicht werden. […]
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Willkommen in Absurdistan – Die Demokratur der Untätigkeit
Absurdistan ist Realität – kein Scherz Es klingt wie Satire, doch es ist die politische Realität in Deutschland. Während die AfD immer stärker wird, diskutieren Politikerinnen und Politiker seit Jahren über ein mögliches Parteiverbot – und schaffen es nicht, Konsequenzen zu ziehen. Die Debatte ist längst nicht mehr Ausdruck demokratischer Vorsicht, sondern von fahrlässiger Untätigkeit. […]
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Die Mär von der Brandmauer
Keine Normalisierung der AfD – jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt! Die Insa-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag behauptete, dass rund zwei Drittel der Deutschen bis 2026 mit einem AfD-Ministerpräsidenten rechnen. Auf den ersten Blick klingt das wie eine nüchterne Zahl, tatsächlich aber steckt darin ein Alarmsignal – für Politik und Gesellschaft gleichermaßen. Die Gefahr […]
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Parteiverbot in Deutschland – was wirklich passiert und warum die AfD sich nicht „einfach neu gründen“ könnte
In den letzten Tagen sorgte eine Aussage von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für Diskussionen. Er sagte sinngemäß: „Wir werden die AfD nicht wegverbieten können, dann gründet sie sich unter anderem Namen neu.“ Damit diese Falschaussage nicht kursiert und weiter die Unsicherheit was ein AfD- Verbotsverfahren schürt, stellt AfDexit das mit diesem Beitrag richtig. Viele verstehen das […]
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Demokratie im Koma – und der Patient wird weiter ignoriert
Die Lage ist ernst – ernster, als Zivilgesellschaft und Politik offenbar begreifen wollen. Die deutsche Demokratie steht nicht am Anfang einer Krise, sie steckt mittendrin. Demokratie im Koma – und der Patient wird weiter ignoriert bis er tot ist Wir von AfDexit stellen uns seit Jahren dieselbe Frage: Wie schlimm muss es noch werden, bis […]
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