Ohne jetzt auf die vergangenen Prozesstage noch im Detail einzugehen, ist dies ein insgesamt langes Verfahren gewesen. Seit 2019 liegt der Fall Gerichten vor und wurde heute, am 13.05.2024, vom OVG Münster entschieden. Es ist keine Berufung zugelassen, und das Urteil ist auch noch nicht rechtskräftig. Und es ist noch Weiterlesen
Spionage, Gewalttaten, Destabilisierung, Bedrohung, Abschaffung der FDGO, Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, Remigration… Das sind nur einige Punkte, die zeigen, wie die Demokratie in Deutschland angegriffen wird. Dass es überhaupt möglich ist, die Demokratie in Anbetracht der deutschen Geschichte auszuhöhlen, zu untergraben und zu destabilisieren, ist ein klares Zeichen dafür, dass man Weiterlesen
Stellt euch mal vor die Widerstandsbewegung im 3.Reich “ Die weiße Rose“ hätte auf ihre Flugblätter Karikaturen von Hitler und Co gedruckt dazu ein paar dumme Sprüche und dann an die Menschen verteilt? Was hätte das gebracht? Nein die mutigen Menschen der“ Weißen Rose “ hatten den Treibstoff des echten Weiterlesen
> Das ist der Beitrag in den sozialen Netzwerken der zu diversen Sperrungen meiner Accounts führte < Der Spiegel enthüllt enge Verbindungen der AfD nach Moskau, wo eine visionäre Zukunft für die Partei geschmiedet wurde. Diese Verbindungen werfen ein bedenkliches Licht auf die politische Ausrichtung und die möglichen Einflüsse Weiterlesen
Hier habe ich einmal zum Verständnis aufgelistet welche Hauptgründe das Verbot der NPD 2017 nicht durchgesetzt wurde. Dazu habe ich nach Bedarf meine Anmerkungen gemacht. 1. Die NPD wurde zwar als verfassungsfeindlich eingestuft, aber sie wurde nicht als ausreichend stark betrachtet, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung ernsthaft zu gefährden. Meine Anmerkung Weiterlesen