Sind rechtsextreme Symbole und „SA“ Parolen in Sachsen wieder erlaubt? Es ist bedauerlich, dass in Deutschland, insbesondere in Sachsen, Situationen wie die beschriebene vorkommen und scheinbar ungestraft bleiben. Ein Screenshot, der aus einem Video stammt, wirft ernsthafte Fragen über das Vorgehen der Polizei auf. Es ist nicht zu übersehen, dass verbotene rechtsextreme Symbole offen zur […]
WeiterlesenSchlagwort: Politik
Schützen Sie unsere Demokratie: Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist das Fundament, auf dem die Bundesrepublik Deutschland steht. Doch diese Grundordnung wird durch die Alternative für Deutschland (AfD) ernsthaft bedroht. Daher fordern wir die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG). Warum ein Verbot der AfD? Artikel 21 Absatz […]
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Aufruf: Petition zum AfD-Verbot
Gemeinsam für eine Demokratie ohne Hass und Hetze – Unterstützt die Petition zum AfD Verbot Liebe Mitmenschen, AfD Verbot, darum geht es hier. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Partei entwickelt, die mit menschenfeindlicher Rhetorik, rechtsextremistischen Positionen und der Verbreitung von Verschwörungstheorien unsere demokratischen Grundwerte untergräbt. […]
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AfD-Verbot – Kritik an der AfD: Ein Blick auf die jüngste Urteilsbegründung des OVG Münster
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, das wäre geschafft. Ein weiterer Meilenstein zum AfD-Verbot, die Urteilsbegründung des OVG Münster ist da. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat kürzlich eine ausführliche Begründung zu seiner Entscheidung veröffentlicht, die Einstufung der AfD als Verdachtsfall des Rechtsextremismus durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu bestätigen. Diese Begründung ist mehr als nur eine […]
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Sonneberg gegen Nazis – Einschüchterung durch extrem Rechte
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, in folgenden Beitrag möchte ich kurz aufzeigen wie man in Sonneberg den Widerstand gegen die Rechtsextremen regelrecht terrorisiert. Aber auch die tatsächliche und moralische Unterstützung fehlt, und das ist leider kein Einzelfall. Denn auch wenn man in den sozialen Netzwerken tausende Follower hat, so sind es im Handlungsfall meistens nur 100-200 […]
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