Das Team AfDexit stellt immer wieder fest, dass noch immer viele Menschen den Unterschied zwischen „fordern“ und „prüfen“ nicht kennen – und auch nicht genau wissen, welche Zuständigkeiten Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat bei einem Parteiverbotsverfahren haben. Einige sehen das auch als Tabu an. Dieses Unwissen führt nicht nur zu Missverständnissen, sondern behindert auch gezielten politischen […]
WeiterlesenSchlagwort: SPD
Offener Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier
Die gestrige Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 8. Mai 2025 war in vielerlei Hinsicht bewegend und enthielt viele richtige und wichtige Aussagen. Dennoch ist uns ein gravierender Fehler aufgefallen, der in der Ansprache keinerlei Beachtung fand. Angesichts der Dringlichkeit dieses Themas, das aus unserer Sicht nicht länger ignoriert werden darf, haben wir uns entschlossen, […]
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Unsere Demokratie braucht Schutz – aber mit klarer Wirkung und Haltung
Demokratie geht auch anders Wir möchten mit diesem Beitrag etwas außergewöhnliches wagen,der Zeit voraus, so wie wir es schon mit unserer Petition zum AfD-Verbot waren und sind. AfDexit hat sich intensiv Gedanken gemacht – besonders jetzt, wo die AfD bundesweit neu eingestuft wird. Wir sehen mit Sorge, dass die Politik das Thema AfD seit Jahren […]
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Warum Lars Klingbeil die Bedrohung durch die AfD grob unterschätzt – und warum wir als Zivilgesellschaft jetzt ALLES geben müssen
Was Lars Klingbeil dieser Tage äußert, ist bezeichnend für eine politische Führung, die den Ernst der Lage entweder nicht begreift – oder schlicht verdrängt. Die AfD ist vom Bundesamt für Verfassungsschutz inzwischen offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das ist nicht nur ein Warnsignal. Das ist die rote Linie. Doch was tut der SPD-Vorsitzende? Er ruft […]
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Es reicht – das AfD-Problem ist kein Verdacht mehr, sondern Realität. Jetzt braucht es massiven öffentlichen Druck für ein Verbot!
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat es offiziell gemacht: Die AfD wird auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistische Partei eingestuft. Das ist kein vages Signal, kein unbelegter Verdacht – es ist das Ergebnis intensiver und jahrelanger Prüfung durch den Inlandsgeheimdienst. Die Partei vertritt ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Sie will bestimmte […]
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